Ollersdorfs SPÖ-Gemeinderäte verlassen Sitzung: Strobl sieht „politisches Spiel“

Es ist nicht alltäglich, dass sich die eigentlich bereits „abgewählten“ Mandatare der abgelaufenen Legislaturperiode nach einer Wahl noch einmal zur einer Sitzung des Gemeinderates treffen. Am Montagabend hat Bürgermeister Bernd Strobl (ÖVP) aber noch zu einer solchen geladen – wenn auch nur mit wenigen Tagesordnungspunkten.

Die Sitzung dauerte aber nicht deshalb nur kurz, sondern weil die SPÖ-Mandatare noch vor dem Beschluss der Tagesordnung geschlossen die Sitzung verließen.

Grund war jener Tagesordnungspunkt, der die Beförderung von Strobl – in seiner Rolle als Amtsleiter der Gemeinde – aufgrund der Anzahl seiner geleisteten Dienstjahre in die höchste Gehaltsklasse abgesegnet hätte.

„Ich verstehe nicht, warum der alte Gemeinderat dafür einberufen wurde. Das hat finanzielle Auswirkungen für die Gemeinde und ist somit nicht verständlich für uns“, ärgert sich Tanja Illedits (SPÖ) und spricht von „politischer Taktiererei, die am Wählerwillen vorbei geht“.

Angelobung steht bevor

Der neu gewählte Gemeinderat wird am 26. Oktober bei der konstituierenden Sitzung angelobt – mit zehn ÖVP- und neun SPÖ-Vertretern. Strobl selbst dürfte bei der Abstimmung aufgrund von Befangenheit dann nicht abstimmen.

Im bisherigen Gemeinderat gab es zwölf ÖVP-, sechs SPÖ- und einen FPÖ-Gemeinderat. In der Bürgermeisterwahl setzte sich Bernd Strobl (51,74 Prozent) gegen Tanja Illedits (48,26 Prozent) durch.

Bürgermeister Strobl kann der Vorgehensweise des politischen Gegners bei der jüngsten Sitzung hingegen auch nicht viel abgewinnen: „Die SPÖ sollte wissen, dass solche Dinge unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutiert werden. Es gebe „ganz klare Regeln“, ab wann eine Beförderung in ein neues Gehaltsschema vorgesehen ist.

Vor fünf Jahren habe es laut Strobl in derselben Situation, mit denselben Gemeinderäten, keine Probleme gegeben. „Ich sehe hier ein politisches Spiel von Menschen, das von Neid, Hass und Missgunst gegenüber meiner Person getrieben wird“, ist Strobl wütend.

Warum er mit der Sitzung nicht eine Woche auf die Angelobung des neuen Gemeinderates warten konnte? „Es gibt bei diesen Entscheidungen eine Vorlaufzeit von drei Monaten“, erklärt der Bürgermeister. Tanja Illedits sieht politisches Kalkül: „Die Mehrheit hat man mit dem alten Gemeinderat leichter.“ Bürgermeister Strobl will über die Causa nicht viel reden, „jeder Satz ist einer zu viel“.

Weil Strobl die Sitzung am Montag nur für 24 Stunden unterbrochen hat, tagt der Gemeinderat heute Abend erneut. Ob die SPÖ erneut auszieht, wollte Illedits nicht verraten – es ist jedoch davon auszugehen.

Die Einladung zu einer neuen Sitzung müsste dann innerhalb von acht Tagen erfolgen. Bis dahin dürften die neuen Vertreter schon angelobt sein. Wer wird dann entscheiden?