Oberwart: ÖVP setzt auf Positivkampagne
Als Nummer 2 hat man es in einer Gemeinde nicht leicht, schon gar nicht in Oberwart, das seit 2009 an den Folgen der Finanzaffäre – der Gemeinde fehlen Millionen durch nicht ausgeschickte Vorschreibungen für Wasser, Kanal und Grundsteuer – laboriert. Also geht ÖVP-Vizebürgermeister Georg Rosner einen anderen Weg. Er will Oberwart schöner machen und versucht dabei aktiv die Bevölkerung einzubinden.
„Von den Oberwartern kann schon keiner mehr was von der Finanzaffäre hören. Die Menschen interessiert vielmehr, wie es mit der Stadt weitergeht“, lautet eine der Erkenntnisse des Vizebürgermeisters. Und eine andere: „Wir müssen das Rad nicht neu erfinden, sondern sollten uns anschauen, was andere Gemeinden gut gemacht haben.“ Daher hat man für den 1. März den Bürgermeister von Korneuburg in das Messerestaurant eingeladen, wo er darüber berichten wird, welche Maßnahmen in Korneuburg gesetzt wurden.
Ein großes Thema für den VP-Politiker ist der Bereich Erneuerbare Energie. Rosner denkt laut darüber nach, ob es nicht Sinn machen würde, wenn die Gemeinde Dachflächen an Bürger – organisiert über einen Verein – zur Errichtung von Fotovoltaikanlagen zur Verfügung stellen würde. Es gebe aber noch viele Bereiche, die sich relativ leicht umsetzen ließen, wie etwa die Errichtung von elektronischen Werbetafeln bei den Stadteinfahrten, wo etwa die Innenstadt beworben werden könnte, oder ein öffentliches WLAN bei der großen Bushaltestelle vor dem Rathaus.
Was die Aufarbeitung der 2009 aufgeflogenen Finanzaffäre betrifft, sieht Rosner, der dem Gemeinderat erst seit Juni 2010 angehört und in die laufenden Ermittlungen nicht involviert ist, Versäumnisse in der Gemeinde: „Man hätte viel früher reagieren müssen und klare Verantwortungsbereiche vorlegen sollen.“ Auch mit der Umsetzung der Empfehlungen der Gemeindeabteilung und des Landesrechnungshofes sei man säumig.
Sparen
Große Sprünge werde die Gemeinde in den nächsten Jahren nicht machen können. Nun gehe es darum kräftig zu sparen, um die Folgen der Finanzaffäre bewältigen zu können. Mit dem Positivkurs den die ÖVP derzeit verfolgt, hofft man bei den Wählern bei der Gemeinderatswahl im Oktober punkten zu können.
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