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Chronik Burgenland
12/05/2011

Oberwart legt sich mit den Banken an

Rückforderungen: Die burgenländische Gemeinde will an die 596.000 Euro an Zinsen retour.

von Peter Sitar

Eigentlich ging es ganz schnell. Nach ein paar Minuten wurde am Dienstagabend im Gemeinderat von Oberwart einstimmig der Beschluss gefasst, dass eine Anwaltskanzlei mit drei Bankinstituten in - vorerst - außergerichtliche Verhandlungen über die Rückforderung von Zinsen für gewährte Kassenkredite eintritt. "Dabei geht es um eine Summe von 596.000 Euro", erklärte Bürgermeister Gerhard Pongracz, SP.

Hintergrund ist die Oberwarter Finanzaffäre, die 2009 nach dem Tod des Gemeindekassiers aufgeflogen ist. Der Gemeinde fehlten wegen nicht ausgeschickter Vorschreibungen für Kanal, Wasser und Grundsteuer Millionen und sie musste einen Kredit von 5,5 Millionen Euro aufnehmen.

Jetzt will man sich Geld von den Banken zurückholen. Konkret geht es um die Bank Burgenland, die Bawag-PSK und die Bank Austria. Die Gemeinde stützt sich dabei auf ein Gutachten der Anwaltskanzlei. Die kommt zu dem Schluss, diese Banken hätten der Gemeinde (zwischen 2003-2006) Kassenkredite (1/6 des Jahresvoranschlages) genehmigt, ohne dass dafür die formalen Voraussetzungen - Gemeinderatsbeschlüsse und Genehmigung der Gemeindeabteilung des Landes - vorlagen. Verhandelt soll das allein der Gemeindekassier mit den Banken haben.

Bei den Banken hieß es dazu, bisher seien keine Forderungen bekannt.

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