Zweite Halbzeit von Rot-Blau: Verlängerung offen

Da sage noch einmal jemand, Dankbarkeit sei keine politische Kategorie: Beim gemeinsamen Auftritt der rot-blauen Spitzen zum dritten Jahrestag der Koalitionsbildung wurde fast im Akkord „Danke“ gesagt. Landeshauptmann Hans Niessl und sein Stellvertreter Hans Tschürtz dankten einander ebenso wie die beiden Klubchefs Ingrid Salamon und Géza Molnár.

Wofür? Für die „gute und ehrliche Zusammenarbeit“, den „vertrauens- und respektvollen“ Umgang miteinander und dafür, dass man sich trotz der Versuche der Opposition, einen Keil zwischen die Koalitionäre zu treiben, „nicht auseinanderdividieren“ lasse. Intern gebe es ohnehin keinen Anlass für Streit, weil die „offiziellen Statistiken“ von der Beschäftigung bis zum Wirtschaftswachstum „viele Erfolge“ ausweisen würden. Das hatte man auch 2016 und 2017 so oder so ähnlich gehört.

Alles offen

Dennoch fehlte diesmal etwas: Ein klares Bekenntnis zur Fortsetzung der seit der Landtagswahl im Mai 2015 bestehenden rot-blauen Zusammenarbeit auch nach der Wahl 2020. Hatten Spitzenvertreter von Rot und Blau in der Vergangenheit immer wieder ihre Präferenz für eine Verlängerung anklingen lassen, gab Niessl jüngst in einem KURIER-Interview eine neue Losung aus, der sich auch sein Nachfolger Hans Peter Doskozil verpflichtet fühle: „Ich halte eine Festlegung ohne Kenntnis des Wahlergebnisses nicht für klug, denn dann könnte der Partner plötzlich sagen, dass er den Landeshauptmann will“. Niessl am Freitag im Eisenstädter Landhaus dazu: „Alles ist möglich und nichts ist fix“. Und auch Tschürtz freut sich (nur) „auf die nächsten zwei Jahre“ – dann werde das Wahlergebnis zu analysieren und zu interpretieren sein, ob die Burgenländer Rot-Blau 2 wollen.

Dass die Koalitionäre innerlich einen Schritt voneinander abrücken, hat weniger mit dem näherrückenden Wahltermin zu tun, als vielmehr mit der geänderten politischen Großwetterlage. Durch die Bildung der türkis-blauen Bundesregierung hat Rot-Blau im Burgenland vorerst die Modell-Funktion für die Bundesebene verloren, damit aber auch ein Stück seines Selbstverständnisses. Zugleich steigt die Sorge der Roten vor Türkis-Blau im Burgenland, zumal diese Koalition auch schon in Oberösterreich regiert. Ob sie auch im Burgenland realistisch ist, hängt nicht zuletzt davon ab, ob die Bundes-FPÖ Rot-Blau noch als Giftpfeil im koalitionären Köcher braucht. Niessl & Co signalisieren jedenfalls vorsorglich, dass auch die SPÖ nach allen Seiten offen ist – auch wieder in Richtung Volkspartei.