Nach Assistenzeinsatz: Mit Strategie zu mehr Sicherheit

Unter Matineen versteht man gemeinhin künstlerische Veranstaltungen am Vormittag, in Eisenstadt wurde am Donnerstagvormittag das Hohelied auf die „Sicherheit des Burgenlandes“ gesungen. Warum diese vor allem von der SPÖ gerne intonierte Hymne in manchen Ohren allzu schrill klingt, erklärt ein Vergleich aus der jüngsten Kriminalitätsstatistik: Von Jänner bis September 2011 wurden im Burgenland knapp 7000 Straftaten angezeigt, im vergleichbaren Vorarlberg hingegen mehr als 15.400.

Vernetzung

Das Burgenland sei zwar ein „sicheres Bundesland“, räumte Initiator Landeshauptmann Hans Niessl, SPÖ, denn auch ein, aber darauf dürfe man sich nicht ausruhen. Es gelte, alle Sicherheitsdienstleister von der Polizei über die Feuerwehr bis zu Rettungsorganisationen noch stärker zu vernetzen – zumal die Assistenzsoldaten des Bundesheeres vor knapp drei Wochen für immer absalutiert haben.

Unter dem Motto „Sicher ist sicher“ wurde deshalb ein von der EU gefördertes Projekt gestartet, das neben einer frisch freigeschalteten Homepage auch den Ausbau des Katastrophenschutzes in den Gemeinden und eine Sicherheitsstrategie fürs Land vorsieht. Bis Ende März 2013 stehen dafür 890.000 Euro zur Verfügung, drei Viertel kommen von der EU, ein Viertel steuert das Land bei.

Verein

Dreh- und Angelpunkt der Initiative ist der 2009 vor der Landtagswahl von Niessl aus der Taufe gehobene Verein „Nachbarschaftshilfe Burgenland“, der das EU-Projekt abwickelt und auch die neue Sicherheits-Homepage betreut. Im Vorstand sitzen ausschließlich SPÖ-Bürgermeister und Mandatare. Obmann ist der 37-jährige Jürgen Karall, der als Referatsleiter der BH Oberpullendorf teilkarenziert ist, damit er sich auch um die Leitung des Vereins kümmern kann. Der Verein stehe allen offen und auch Nicht-SPÖ-Gemeinden würden mitmachen, versichert Karall. Warum

ÖVP-Landeshauptmannvize Franz Steindl nicht zur Matinee eingeladen war, wird im Niessl-Büro damit begründet, Steindl habe mit Sicherheit nichts zu tun.

Der ÖVP-Chef ist in der Regierung unter anderem für Katastrophenschutz, den Landesfeuerwehrverband und die Gemeinden zuständig – allesamt Themen, die bei „Sicher ist sicher“ vorkommen. Aber vielleicht will man im Jahr der Gemeinderatswahlen einfach politisch auf Nummer sicher gehen.