Müllverband hat bei Veranlagungen Erklärungsbedarf

Auf offener Bühne herrschte bei der vorwöchigen Vollversammlung des Burgenländischen Müllverbandes (BMV) im Kulturzentrum Oberschützen eitel Wonne: Die Müllgebühren (157,19 Euro jährlich für Rest- und Biomüll) bleiben stabil, verkündeten BMV-Obmann Markus Szelinger (SPÖ-Bürgermeister in Stadtschlaining) und sein Vize Josef Korpitsch (ÖVP-Bürgermeister in Mogersdorf). Zu danken sei dies der guten wirtschaftlichen Lage des Gemeindeverbandes. Der Deutschkreutzer Bürgermeister Manfred Kölly sieht die Müll-Bilanz freilich nicht so makellos, der Verband habe beim insolventen Immobilienentwickler Wienwert rund 500.000 Euro in den Sand gesetzt, behauptet der LBL-Mandatar. Zudem kritisiert Kölly die hohen Rücklagen des 1980 von allen Gemeinden des Landes gegründeten Verbandes. Man sollte das Geld lieber auf die Mitgliedsgemeinden aufteilen, verlangt der Ortschef der Blaufränkischgemeinde.

BMV-Geschäftsführer Johann Janisch will die 500.000 Euro weder bestätigen noch dementieren, weil es sich um ein laufendes Verfahren handle, das unter Umständen noch Jahre dauern könne. Grundsätzlich veranlage der BMV Geld auf der hohen Kante in „sehr sicheren Produkten“, aber „absolute Sicherheit“ gebe es auf dem Anlagemarkt leider nicht. Der Müllverband spekuliere aber nicht mit seinen Finanzmitteln.

Woher kommt das Geld und um wie viel handelt es sich tatsächlich? Der BMV sei einerseits gesetzlich verpflichtet, Rückstellungen für Nachsorgemaßnahmen auf Verbands-Deponien zu bilden – 44 Millionen Euro sind das bisher insgesamt. Andererseits würden in wirtschaftlich guten Jahren Rücklagen für künftige Investitionen aufgebaut – in Summe sechs Millionen Euro über all die Jahre. Gäbe es dieses Geld nicht, müssten die Beitragszahler für BMV-Investitionen eigens zur Kasse gebeten werden – etwa über eine Tariferhöhung, argumentiert Janisch.

Deshalb erteilt er Köllys Forderung nach einer Aufteilung der Rücklagen auf die Kommunen auch eine Absage: Das Geld komme ja nicht von den Gemeinden, sondern den einzelnen Kunden.

Sparen könnte man aber auch beim Führungspersonal, hakt Kölly nach: Im rot-schwarz aufgeteilten Verband und der operativen Tochter Umweltdienst Burgenland gibt es drei Geschäftsführer. Kölly: „Zwei würden auch genügen“.