Mit Kurz in baldige Nationalratswahl

Fast auf den Tag genau vor einem Jahr wurde Thomas Steiner mit 97,6 Prozent zum Landesparteichef der ÖVP gewählt. Nicht mehr ganz ein Jahr dauert es bis zu der für die Volkspartei immens wichtigen Gemeinderatswahl. Steiner selbst muss in der Landeshauptstadt um die hauchdünn abgesicherte absolute Mehrheit kämpfen und vor allem seinen Bürgermeistersessel verteidigen.

Mittendrin hat der bald 50-Jährige jetzt das Finale der US-Präsidentschaftswahl miterlebt. Der Eisenstädter war mit einer ÖVP-Delegation eine Woche lang an der Ostküste, um den Wahlkampf made in USA unter die Lupe zu nehmen. Im KURIER-Gespräch erzählt er von seinen Eindrücken und lässt mit einer klaren Ansage aufhorchen: Wird Sebastian Kurz ÖVP-Spitzenmann bei der Nationalratswahl? Steiner: "Ich schätze das so ein".

Was man aus den USA-Erfahrungen für hiesige Wahlen lernen könne? "Es wurde gegen das System gewählt", analysiert Steiner. Deshalb müsse bei allem, was man tut, die "Stimmungslage der Menschen berücksichtigt" werden. Und die Personalisierung der Politik werde eine "noch viel stärkere Rolle spielen als in der Vergangenheit". Nach der nächsten Nationalratswahl, die Steiner schon für Frühjahr oder Mitte 2017 erwartet – "eher früher als später" –, empfiehlt er seiner Bundespartei "nicht wieder" mit den Roten zu koalieren. Wie zuletzt am Scheitern einer bundesweiten Regelung der Mindestsicherung zu sehen war, sei die Koalition von der "Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners" so abgerutscht, dass "überhaupt nichts mehr funktioniert".

Und dann? Schwarz-Blau oder Blau-Schwarz – Steiner hat mit dieser Konstellation "überhaupt kein Problem", aber es gebe auch noch Neos und Grüne. Dass die Volkspartei dafür viel stärker werden müsste, schreckt Steiner nicht: "Ich bin hundertprozentig überzeugt, dass wir deutlich zulegen".

Spitzenkandidat offen

Im Burgenland hält der Oppositionsführer viel weniger von den Blauen, die von der SPÖ nach dem Proporz-Aus in die Koalition geholt wurden. Die ÖVP musste nach 70 Jahren die Regierungsbank räumen. Die FPÖ mache den "Steigbügelhalter für die Roten" und trachte ansonsten danach, "da und dort Leute in Positionen zu bringen", spielt Steiner darauf an, dass Verwandte von FPÖ-Spitzen im Land oder landesnahen Betrieben Beschäftigung fanden. Steiner: "Ich hätte mich nie getraut, den Bruder des Präsidentschaftskandidaten (Norbert Hofer, Anm.) im Land aufzunehmen".

Dass Rot-Blau auch über 2020 hinaus eine Mehrheit hat, hält Steiner nicht für ausgemacht. "Wenn die Leute merken, dass uns die Sache wichtig ist und wir dafür einstehen", werde die ÖVP ein gutes Wahlergebnis erzielen. Ob er als Spitzenkandidat antrete, sei derzeit kein Thema. "Ich kandidiere als Bürgermeister der Landeshauptstadt". Auch die anderen Parteien hätten sich noch nicht festgelegt. Bei der SPÖ rechnet Steiner übrigens damit, dass Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil schon "früher als viele glauben" die Nachfolge von Landeshauptmann Hans Niessl antreten werde. Im übrigen müsste sich die ganze ÖVP auf die Kommunalwahlen konzentrieren, denn "dort sind wir eine Macht und müssen stark bleiben".

Zögert er mit der Spitzenkandidatur, weil er lieber Erster in Eisenstadt als Zweiter im Land ist? "Auch wenn ich Erster in Eisenstadt bin, werde ich alles dazu beitragen, um auch die Landes-ÖVP nach vorne zu bringen". Nachsatz: "Egal in welcher Funktion". Sollte die ÖVP in Eisenstadt die Absolute verlieren, sei das allein kein Rücktrittsgrund. In vergleichbaren Städten gebe es kaum noch Parteien über 50 Prozent. Und: "Niessl hat auch die Absolute verloren und lebt immer noch."