Chronik | Burgenland
03.10.2017

Lauter Sieger und viele Vorwürfe nach Kommunalwahl

SPÖ und ÖVP reklamieren den Wahlsieg jeweils für sich / Ton zwischen den Parteichefs bleibt rau.

Wer konnte die Kommunalwahl am Sonntag für sich entscheiden? Auf diese einfach scheinende Frage bekam man am Montag eine rote und eine schwarze – pardon: türkise – Antwort: "Wir haben bei der Gemeinderatswahl gewonnen und der Kurz-ÖVP eine erste Niederlage zugefügt", verwies SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl darauf, dass die Roten 44,4 Prozent der landesweit 3143 Gemeinderäte stellen und die ÖVP "nur" 41,8 Prozent. "Die Bürgermeisterwahlen sind ja noch nicht abgeschlossen", merkte der rote Landeschef der Ordnung halber an.

Denn bei der Direktwahl der Ortschefs steht es nach dem ersten Durchgang 74 zu 74, in 19 Gemeinden findet am 29. Oktober eine Stichwahl zwischen den beiden Bestplatzierten statt. Die Roten müssten zwei Drittel der Stichwahlen gewinnen, um den alten Abstand zur Volkspartei von 2012 (87 zu 78) annähernd wieder herzustellen – nahezu ausgeschlossen. Die erfolgsgewohnten Sozialdemokraten müssen am Ende des Tages froh sein, wenn sie die Nase noch knapp vor der Volkspartei haben. Zöge die ÖVP vorbei, wäre das eine schallende Ohrfeige und ein Alarmsignal für die Landtagswahl.

Nicht nur deshalb frohlockte auch ÖVP-Obmann Thomas Steiner und reklamierte den Wahlsieg für seine Partei. "Das ist schon eine kleine Sensation in einem Land, wo seit Jahrzehnten eine rote Mehrheit herrscht", freute sich der deutlich gestärkte Eisenstädter Bürgermeister über den aktuellen Gleichstand. Steiner hat seine absolute Mehrheit imposant ausgebaut, obwohl er fünf Gegenkandidaten hatte. Die Grüne Yasmin Dragschitz ist umgehend zurückgetreten, wie es mit dem roten Vizebürgermeister Günter Kovacs weitergeht, ist offen. Den Hut genommen hat übrigens auch schon die Hornsteiner SPÖ-Kurzzeit-Bürgermeisterin Judith Pratl, die am Sonntag vom ÖVP-Kandidaten Christoph Wolf abgelöst worden ist.

Dirty-Campaigning

Weiterhin strittig blieb zwischen Rot und Türkis auch die Frage, wer hinter den Anti-Kurz-Facebookseiten stehe (siehe Seiten 2,3) und warum das Thema gerade kurz vor der Burgenland-Wahl an Medien gespielt wurde. Das Timing sei eine "gezielte Aktion gegen die SPÖ Burgenland" gewesen. Niessl geht davon aus, dass "auch die ÖVP die Finger im Spiel hat".

Das sei eine der "größten Entgleisungen", die sich Niessl in den letzten Jahren geleistet hatte, reagierte Wolf in seiner Eigenschaft als ÖVP-Parteimanager scharf. Für ÖVP-Chef Steiner hat "Landeshauptmann Niessl jeden Bezug zur Realität verloren".

Langes Warten

Offen blieb am Montag auch, wer die Verantwortung dafür trägt, dass das Endergebnis der Kommunalwahl erst am Sonntag gegen Mitternacht feststand – das Eisenstädter Ergebnis trudelte Stunden nach den anderen Gemeinderesultaten ein. Die Landeswahlbehörde habe verlangt, alle Vorzugsstimmen müssten ausgezählt werden, ehe das Ergebnis weitergegeben werden dürfe, wundert sich Bürgermeister Steiner. Diese Aussage verwundert wieder Landeswahlleiterin Brigitte Novosel, denn das wäre mitnichten der Auftrag ihrer Behörde gewesen, die Resultate ohne Vorzugsstimmen hätten gereicht. Novosel: "So lange haben wir noch nie gewartet."