Hornstein: Rot und Türkis wegen Reihenhäusern bei Kreuzscheune über Kreuz

Die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen finden zwar erst am 2. Oktober statt, aber in der Industriegemeinde Hornstein werden die heißen Eisen für den Wahlkampf schon längst geschmiedet.

Im Brennpunkt steht

eine Reihenhaussiedlung der Neuen Eisenstädter Wohnbaugesellschaft auf dem Areal rund um die aus dem 17. Jahrhundert stammende Kreuzscheune. Unweit der Durchzugsstraße B 16 sollen in zwei Bauetappen bis zu 36 Reihenhäuser errichtet werden. Die ÖVP rund um Bürgermeister Christoph Wolf hat das Projekt mit ihrer absoluten Mehrheit im Gemeinderat abgesegnet, der Baubescheid ist seit Sommer rechtsgültig. Mit dem ersten Abschnitt mit 20 Häusern wurde schon begonnen.

Die SPÖ, die nach Jahrzehnten einer Bürgermeister-Erbpacht 2017 den Ortschef und die Gemeinderatsmehrheit an den smarten Wolf und seine Türkisen verloren hat, sei zwar nicht grundsätzlich gegen das Projekt, sagt Vizebürgermeister Rainer Schmitl, aber: Es gebe gravierende rechtliche Mängel. Das sieht übrigens auch die relativ junge Initiative „Zukunft Hornstein“ so – in der sich auffallend viele Rote tummeln.

Hat Land geschlampt?

Die SPÖ hat jedenfalls beim Amt der Landesregierung eine Aufsichtsbeschwerde eingebracht und fordert die Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses, mit dem das Reihenhaus-Projekt genehmigt wurde. Eingebracht wurde die Beschwerde schon im vergangenen Mai, aber erst nach Urgenzen der Hornsteiner SPÖ habe man sich im Landhaus an den Akt „erinnert“, wird erzählt.

In der Zwischenzeit habe die örtliche SPÖ aber auch einen „renommierten Sachverständigen“ mit einem Gutachten beauftragt, sagt Schmitl: „Wir gehen aufgrund des Rechtsgutachtens davon aus, dass der Gemeinderatsbeschluss, den Bürgermeister Wolf herbeigeführt hat, rechtswidrig ist und daher aufzuheben sein wird“. Wolf solle den Bau sofort stoppen, bis eine Entscheidung der Aufsichtsbehörde vorliege.

Laut SPÖ widersprechen Lage und Verdichtung der Wohneinheiten der Entwicklungsplanung Hornsteins, zudem werde die Kreuzscheune durch die Reihenhäuser „entstellt“. Weitere Kritikpunkte: Die Zufahrten seien so eng, dass die Feuerwehr im Fall eines Brandes gar nicht zufahren könnte. Außerdem müssten die künftigen Bewohner der Reihenhausanlage bei der Ausfahrt mit ihren Pkw in die Raiffeisenstraße einmünden, was sie aber nicht dürften, weil in dieser Straße nur Anrainerverkehr erlaubt sei. Und last but not least seien die Häuser „mit einem Kaufpreis jenseits der 430.000 Euro nicht als leistbarer Wohnbau zu qualifizieren“, beklagen die Roten.

Wolf, der bei der Direktwahl 2017 auf fast 57 Prozent der Stimmen kam, wirft der Opposition „Schlechtreden“ vor. Denn weder habe es Einsprüche der Anrainer der Anlage gegeben, noch gebe es irgendwelche Rechtswidrigkeiten, im Gegenteil: „Drei Sachverständige haben festgestellt, dass rechtlich alles passt“, versichert der Bürgermeister und ÖVP-Landtagsabgeordnete. Nachsatz: „Scheinbar hat die SPÖ schon den Wahlkampf ausgerufen.“