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Chronik Burgenland
12/05/2011

Gymnasium Oberschützen: Höchstgericht am Zug

Das Ministerium ist für Ingrid Weltler-Müller als Direktorin. Unterlegener Franz Stangl ruft Verwaltungsgerichtshof an.

von Thomas Orovits

Die Direktorenbestellung am Gymnasium Oberschützen wird ein Fall fürs Höchstgericht. Der im umstrittenen Bestellungsverfahren knapp unterlegene Franz Stangl will "zu 99 Prozent den Gang zum Verwaltungsgerichtshof" antreten, sobald er den Bescheid des Ministeriums in Händen hält.

Wie berichtet, sorgt die Besetzung der Leiterstelle am ältesten Gymnasium des Landes seit fast zwei Jahren für Kontroversen bis zur Landespolitik. Am Ende des vierstufigen Verfahrens lag die SP-nahe Ingrid Weltler-Müller mit 306 zu 303 Punkten vor dem VP-nahen Franz Stangl. ÖVP, FPÖ und Grüne im Kollegium des Landesschulrats sahen Verfahrensmängel, die SPÖ-Mehrheit hielt an der Reihung fest und schickte sie ins Unterrichtsministerium. Das hat sich jetzt auch auf Weltler-Müller festgelegt, bei gleicher Eignung habe die Frau laut Bundes-Gleichbehandlungsgesetz Vorrang.

Protest

In einer dem KURIER zugespielten fünfseitigen Stellungnahme ans Ministerium hält jedoch der ÖVP-dominierte Zentralausschuss für AHS-Bundeslehrer Stangl auf Basis der Aktenlage für "eindeutig besser geeignet". So habe "jeder der drei vom Landesschulrat berufenen Begutachter Stangl in jedem Kompetenzbereich die Höchstpunktezahl gegeben." Warum Stangl von der Anhörungskommission "44 Punkte abgezogen wurden, ist (...) nicht entsprechend dokumentiert." Kritisiert wird schlussendlich, dass wichtige Elemente des Verfahrens, die "für eine Entscheidung zugunsten Stangls sprechen, keine Aufnahme in den ministeriellen Akt gefunden haben". Rechtlich ist die Ministerin nicht an die Stellungnahme des Zentralausschusses gebunden.

Im Büro von Unterrichtsministerin Claudia Schmied, SP, will man zum laufenden Verfahren nichts sagen, möchte die Causa aber "zügig" beenden. Ähnlich Landesschulratschef Gerhard Resch, der meint, dass Weltler-Müller in den nächsten Wochen bestellt werde. Er räumt ein, dass beide Kandidaten "sehr gut" seien, hält aber auch fest, das Verfahren sei korrekt abgelaufen - "sonst hätte ich's nicht so ans Ministerium weitergeleitet".

Franz Stangl treibt zwar die Sorge um, sein Gang zum Höchstgericht könnte die Unruhe an der Schule fortsetzen, zumal das Verfahren ein Jahr dauern könnte und die Kür von Weltler nicht verhindert. Aber es sei "einiges nicht korrekt abgelaufen" und das "darf man sich nicht gefallen lassen." An eine Revision des Minister-Votums glaubt er nicht, aber das Höchstgericht könnte das Verfahren neu starten lassen.

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