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Chronik Burgenland
03/04/2021

Geza Molnar aus FPÖ Burgenland ausgeschlossen

Ein KURIER-Interview vor wenigen Tagen bot Parteispitze offenbar die Gelegenheit dazu; Molnars Landtagsmandat kann ihm die FPÖ nicht nehmen

von Michael Pekovics, Thomas Orovits

In der FPÖ hatte es zuletzt intern massive Zerwürfnisse gegeben.

Am Donnerstag wurde bekannt, dass Geza Molnar vom Bundesparteivorstand aus der FPÖ ausgeschlossen wurde. Die Sitzung wurde von Parteichef Norbert Hofer geleitet.

Kurz nach 11 Uhr schickte die FPÖ Burgenland eine Aussendung, der Ausschluss sei aufgrund "parteischädigenden Verhaltens bei Gefahr in Verzug" erfolgt.

FPÖ: "Weigerte sich, Pflichten nachzukommen"

Weiter heißt es: "Der Ausschluss wurde notwendig, da Molnar sich ... beharrlich weigerte seinen Pflichten als Mandatar nachzukommen."

„Diese Verweigerung und das zusätzliche nach außen tragen von Parteiinterna, zuletzt in einem Zeitungsinterview am 3. März (im KURIER; Anm.) gaben den Ausschlag, dass der Ausschluss unmittelbar jetzt durch den Bundesparteiobmann erfolgen musste. In diesem Interview wurden auch angebliche Fakten präsentiert, die so nicht der Realität entsprechen und sich negativ auf den Zusammenhalt innerhalb der Partei auswirken. So geht es nicht“, sagt Burgenlands Parteichef Alexander Petschnig, der die Stichwahl gegen Molnar um die Parteispitze vor wenigen Wochen nur knapp gewonnen hatte.

In der FPÖ Burgenland wird erwartet, dass Molnar sein Mandat zurücklegt, weil er es von Norbert Hofer erhalten hatte, der mittels Vorzugsstimmen in den Landtag gewählt wurde.

Molnar sagte gegenüber dem KURIER, er warte noch auf die Begründung, ehe er sich äußern könne. Er ließ aber durchblicken, dass er sein Mandat behalten und als "wilder" Abgeordneter bis 2025 weitermachen werde.

Nehmen kann ihm die FPÖ das Mandat jedenfalls nicht. Denn Hofer, der ja als 3. Nationalratspräsident im Parlament sitzt, hat seinerzeit auf die Annahme des Landtagsmandats verzichtet.

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