Beispielsweise im türkisen Hornstein und im roten Pinkafeld: In Hornstein (3.300 Einwohner) hat das Land im Vorjahr 59 Prozent der Ertragsanteile einbehalten, heuer 73 Prozent. In nackten Zahlen: Von 3,2 Millionen Euro an Ertragsanteilen erhält die Gemeinde nur noch 845.000 Euro.
In den vergangenen fünf Jahren seien die EA für Hornstein um 20,7 Prozent gestiegen, so ÖVP-Bürgermeister Christoph Wolf. Weil sich das Land aber um fast 84 Prozent mehr davon einbehalten habe, weiß die dank vieler Firmen eigentlich wohlbestallte Gemeinde kaum mehr ein oder aus.
In Pinkafeld (5.900 Einwohner) werden der Stadt bei fast gleichbleibenden Ertragsanteilen von rund 5,8 Millionen Euro heuer knapp 4,6 Mio. abgezwackt, im Vorjahr waren es „nur“ 3,7 Mio. SPÖ-Finanzstadtrat Martin Kramer muss 1,2 Millionen Euro einsparen, Ende Mai gibt es einen Termin bei der Gemeindeabteilung. „Die werden sagen: ,Zeigt uns eure Einsparungsmaßnahmen‘“, erwartet Kramer.
Wer ist schuld an der Misere – der Bund (wie die Landes-SPÖ sagt) oder das Land (wie die ÖVP sagt)? „Es ist nicht nur einer schuld“, sagt Kramer, räumt aber ein, dass die Stadt bei den Abzügen „vor vollendete Tatsachen gestellt wird“.
Ähnlich das Bild in Neusiedl am See, Neufeld/Leitha, Güssing, Jennersdorf und Eisenstadt, wo der KURIER ebenfalls nachgefragt hat. In der Landeshauptstadt sind die EA in den vergangenen Jahren stetig gestiegen, die Abzüge durchs Land (von der Landesumlage über die Sozialhilfe bis zum Musikschulpersonalaufwand) explodiert.
„Situation verschärft“
Im Vorjahr blieben von den 21 Millionen Euro Ertragsanteilen noch 7,1 Millionen, heuer nur 4,6 Mio.
Warum sich das Land um so viel mehr einbehält, sei oft „nicht nachvollziehbar“, übt der Eisenstädter ÖVP-Bürgermeister Thomas Steiner Kritik. Zudem seien die Kommunen von der plötzlichen Höhe der Abzüge „wirklich überrascht“ worden und hätten keine Zeit zum Gegensteuern gehabt, so Steiner, auch Vizepräsident des Städtebundes.
Warum die Steigerung der Abzüge, fragte der KURIER im Büro von SPÖ-Landesrat Leonhard Schneemann. „Für sinkende Steuereinnahmen und die damit direkten Einflüsse auf Ertragsanteile ist die verfehlte Wirtschaftspolitik des Bundes in den letzten Jahren hauptverantwortlich“, lautet der Kernsatz.
Darüber hinaus hätten „mehrfache Anschubfinanzierungen des Bundes in den letzten Jahren die Situation für Land und Gemeinden noch verschärft“.
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