Führungsdebatte in SPÖ-Burgenland, Heimkehr in der ÖVP?

Als SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil in der Vorwoche als Sieger der SPÖ-Mitgliederbefragung feststand, unkte ÖVP-Landesparteichef Christian Sagartz: „Das Burgenland hat ab sofort nur noch einen Teilzeit-Landeshauptmann, der sich hauptsächlich der SPÖ-Bundespartei widmet und nicht den Anliegen der Burgenländerinnen und Burgenländer“.

Doskozil reagierte wenige Tage später im Landtag mit der Bemerkung: „Auch die ÖVP muss damit leben – und lebt vielleicht gut damit – dass ihr Vorsitzender Abgeordneter in Brüssel ist“. Sollte wohl heißen: Auch Sagartz ist nicht nur im Burgenland politisch engagiert.

Spätestens im Jänner 2025 wird der Landtag im Burgenland neu gewählt. Ob Doskozil, der 2020 an der Spitze der „Liste Doskozil – SPÖ Burgenland“ mit 49,9 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit gewonnen hat, dann noch einmal antritt, entscheidet sich am kommenden Samstag beim Bundesparteitag der SPÖ in Linz. Wird der bald 53-Jährige dort zum SPÖ-Vorsitzenden und Kanzlerkandidaten gekürt, ist die Nachfolgediskussion in der burgenländischen SPÖ nicht mehr zu stoppen.

Neben Namen – LH-Vize Astrid Eisenkopf und die Landesräte Heinrich Dorner und Leonhard Schneemann sind in der Pole-Position – geht‘s auch ums Prozedere: Dass es in der Landes-SPÖ keine Mitgliederbefragung brauche, weil im Gegensatz zur Bundespartei nicht gestritten werde, ist jedenfalls kein ernst zu nehmendes Argument.

Die ÖVP, die 2020 auf 30,6 Prozent der Stimmen gekommen ist, muss versuchen, die Unsicherheit innerhalb der SPÖ anzufachen und sich selbst als stabil und geeint zu präsentieren. Sagartz, der schon mehrfach angekündigt hat, die Volkspartei 2025 erstmals als Spitzenkandidat in die Landtagswahl zu führen, ist längstens noch ein Jahr EU-Abgeordneter. Im Frühjahr 2024 wird das EU-Parlament neu gewählt.

Auch wenn sich von der ÖVP gegenwärtig niemand dazu äußern will, spricht alles dafür, dass Sagartz nicht mehr fürs EU-Parlament kandidiert und wieder in den Landtag zurückkehrt, um als „Oppositionschef“ präsent zu sein. Er hat 2020 auf sein Vorzugsstimmenmandat im Bezirk Mattersburg zugunsten von Julia Wagentristl verzichtet.