Chronik | Burgenland
05.10.2018

EU-Kandidaten: SPÖ sucht noch, die ÖVP scheint schon am Ziel

Das Burgenland profitiert am meisten von der EU, im EU-Parlament sind Burgenländer hingegen rar

Rot und Türkis matchen sich um das Südburgenland und rüsten für die EU-Wahl. Noch sind es gut eineinhalb Jahre bis zum regulären Termin der Landtagswahl im Frühjahr 2020, aber ein (Wahl)-Kampfgebiet ist bereits deutlich markiert: das Südburgenland – zwar lieblicher als der Norden, ökonomisch und strukturell aber da und dort noch auf der Schattseite. Dass der aus der Region kommende Hans Peter Doskozil Anfang September den SPÖ-Vorsitz von Hans Niessl just in Oberwart übernommen hat, war insofern nicht nur ein Heimspiel, sondern auch ein bewusstes Statement, wie wichtig ihm der Süden ist.

Da möchte die ÖVP offenbar nicht nachstehen und präsentiert ihren „Plan fürs Burgenland“ am Samstagvormittag ebenda, nur einen Steinwurf vom Schauplatz des roten Parteitags entfernt. Dass die 2015 aus der Landesregierung geflogene ÖVP nicht kleckert, belegt der Gast: Kanzler Sebastian Kurz steht an der Seite von ÖVP-Landesobmann Thomas Steiner – dessen offizielle Kür zum Spitzenkandidaten für 2020 soll am Samstag (noch) nicht anstehen, heißt es aus der Partei. Im Mittelpunkt stünden Themen, etwa „leistungsfähiges Internet im ganzen Land“.

Revierkämpfe bleiben da nicht aus. In der SPÖ verweist man spitz darauf, dass rund 2000 Besucher zu Doskozils Kür in die größte Halle des Landes strömten, während die ÖVP trotz Kanzlerbonus‘ „nur“ 700 Gäste in der viel kleineren Sporthalle erwarte. Zudem betont die rote Regierungspartei, dass Doskozil „nicht bloß leere Versprechungen“ mache, sondern seine Ankündigungen (Mindestlohn 1700 Euro netto im Landesdienst, Forcierung der Biolandwirtschaft und Pflegeplan) bis zur Wahl umsetze und „an seinen Taten gemessen“ werden könne.

Ein Jahr vor der Landtagswahl gilt es noch die EU-Wahl zu schlagen. Der einzige Burgenländer unter Österreichs derzeit 18 Europaabgeordneten (ab 2019 dank Brexit 19) ist der Grüne Michel Reimon. Das wollen Rot und Türkis Ende Mai 2019 ändern. Beide möchten Kandidaten nominieren, die auch bundesweit genügend politisches Gewicht auf die Waagschale bringen, um an wählbarer Stelle platziert zu werden (derzeit besetzen beide je fünf EU-Mandate). Bei der SPÖ war das zuletzt 2004 der Fall, bei der Volkspartei vor mehr als 20 Jahren.

Ob Christian Kern tatsächlich SPÖ-Spitzenkandidat wird, hat wegen des Reißverschlussprinzips (Mann-Frau) auch Auswirkungen auf die burgenländische Kandidatur. Genannt werden Landesrat Norbert Darabos, Ex-Klubchef Robert Hergovich und Bildungsdirektor Heinz Zitz (er dürfte keine Chancen mehr auf einen Landesrat haben) beziehungsweise Bundesratspräsidentin Inge Posch, Nationalrätin Klaudia Friedl oder die Oberpullendorfer Vizebürgermeisterin Elisabeth Trummer.

Die ÖVP dürfte diesbezüglich schon weiter sein, dort hört man nur einen Namen, wen man auch fragt: Klubchef Christian Sagartz, trotz seiner erst 37 Jahre längst ein Polit-Profi, der auf fast jeder Position reüssieren kann.