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Chronik Burgenland
09/16/2020

Doskozil steht im Landtag 60 Minuten lang Rede und Antwort

Die Landtagssitzung am Donnerstag findet erstmals mit neuen Regeln statt. Premiere für Doskozil bei Fragestunde.

Im burgenländischen Landtag erlebt am Donnerstag die neue Form der Fragestunde ihre Premiere. Der geänderte Modus sieht keine Fragen mehr an verschiedene Regierungsmitglieder vor. Stattdessen soll ein Regierungsmitglied 60 Minuten den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Den Anfang macht Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ).

Die Reform der Fragestunde ist Teil der Anfang Juli beschlossenen Änderung der Landesverfassung sowie der Geschäftsordnung des Landtages. Bisher wurde den Regierungsmitgliedern jeweils eine Hauptfrage gestellt. Diese wurde zugesandt, sodass die Regierungsmitglieder Zeit hatten, sich darauf vorzubereiten. Nach der Hauptfrage konnten Zusatzfragen gestellt werden, die dem jeweiligen Referenten nicht bekannt waren.

"Spannend für alle Beteiligten"

Nun stellen die Klubs die Fragen und das Regierungsmitglied, welches in der Fragestunde an der Reihe ist, muss diese beantworten. Inhaltlich gebe es dabei keine Einschränkungen, sofern die Zuständigkeit des Befragten beim jeweiligen Aufgabenbereich gegeben sei, erläuterte SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich am Mittwoch in Eisenstadt. Er erwarte sich, dass die neue Fragestunde spannend für alle Beteiligten werde, so der Klubobmann.

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