Burgenland
02/20/2019

Das Doskozil-Team steht: Landtagspräsident Illedits und Landesrätin Dunst tauschen Platz

Nach den Neueinsteigern Daniela Winkler und Heinrich Dorner präsentierte der designierte LH Doskozil die "alten Hasen" Illedits und Dunst

von Thomas Orovits

Seit Mittwochvormittag sind auch die letzten Fragen zur neuen Mannschaft des designierten SPÖ-Landeshauptmanns Hans Peter Doskozil beantwortet. Offiziell, denn dass der bisherige Landtagspräsident Christian Illedits Landesrat wird und im Gegenzug Landesrätin Verena Dunst den Vorsitz im dreiköpfigen Landtagspräsidium übernimmt, war seit Langem kein Geheimnis mehr. Der 60-jährige frühere Draßburger Bürgermeister Illedits übernimmt die Agenden für Gemeinden, Soziales, Sport und EU. Mit Dunst (61), die seit dem Jahr 2000 in der Regierung saß, gibt es erstmals eine weibliche 1. Landtagspräsidentin. Die bisherige Landesrätin Astrid Eisenkopf gibt die Gemeinden an Illedits ab und erhält dafür von Dunst das umfangreiche Agrarressort. In diesem Zusammenhang soll sie auch den von Doskozil angestrebten Wandel zu biologischen Lebensmitteln im Burgenland vorantreiben.

Bereits zuvor sind Daniela Winkler aus dem Bezirk Neusiedl am See als künftige Landesrätin für Bildung, Jugend und der Mittelburgenländer Heinrich Dorner als Landesrat für Bau, Verkehr, Raumplanung und Wohnbauförderung präsentiert worden. Vollzogen werden die Rochaden am 28. Februar, wenn Doskozil im Landtag zum neuen Landeshauptmann und im selben Wahlgang auch die neuen Landesräte gewählt werden. Der seit 2000 amtierende LH Hans Niessl scheidet an diesem Tag ebenso aus der Politik aus wie Landesrat Norbert Darabos.

Doskozil bestätigte auch die vom KURIER schon berichteten Wechsel im Landtag: Bundesrätin Inge Posch-Gruska kehrt in den Landtag zurück, Günter Kovacs zieht in den Bundesrat ein.

Der designierte Landeshauptmann schließt nicht aus, dass an einer Entscheidung seines Vorgängers Niessl gerüttelt werden könnte: Im Zuge der letzten großen Verfassungsreform Ende 2014 war nicht nur der Regierungsproporz abgeschafft worden, sondern damals wurde auch beschlossen, dass die Landesregierung nach der Wahl 2020 statt sieben nur noch fünf Mitglieder haben soll - derzeit hat die SPÖ fünf und die FPÖ zwei Regierungssitze. Bis zur Wahl im Frühjahr 2020 will Doskozil daran nicht mehr rütteln. Er schloss aber nicht aus, dass es danach Parteienverhandlungen geben könnte, an deren Ende eine Verfassungsmehrheit für mehr Flexibilität bei der Größe der Regierung stehen könnte. Eine Wiederaufstockung der Regierung in der kommenden Legislaturperiode (2020 bis 2025) ist damit nicht ausgeschlossen.

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