Schlechte Noten für Doskonomics

Wer vermag Landeshauptmann Hans Peter Doskozil noch mehr zu ärgern als ein Oppositionspolitiker? Der Landesrechnungshofdirektor.

Das war schon bei Andreas Mihalits so und hat sich beim seit 2022 für zehn Jahre amtierenden Direktor René Wenk noch zugespitzt. Als der Rechnungshof im Frühjahr 2025 bei Bedarfszuweisungen „tendenziell höhere Auszahlungen“ an SPÖ-Gemeinden feststellte, packte Doskozil auf der Regierungsbank den Bihänder aus. Er frage sich, ob Wenk es „mit dieser Prüfung ernst gemeint oder sie politisch angelegt hat.“ So oder so ähnlich hat Doskozil vermutlich auch auf die Veröffentlichung des jüngsten Prüfberichts zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes reagiert.

Wir wissen es nicht, weil Doskozil nach seiner Kehlkopfentfernung noch nicht wieder bei Stimme ist und sich auch schriftlich nicht geäußert hat – stattdessen weilte er auf der Operettenbühne in Mörbisch. Aber die Wortwahl seines verlängerten Arms lässt darauf schließen. Dass Wenk und seine Prüfer nicht nur ein Jahr, sondern eine längere Entwicklung in den Blick genommen haben, erinnert den roten Klubobmann Roland Fürst „eher an die Agitation einer politischen Partei“.

Nachsitzen und streichen

So abstrus diese Vergleiche auch sind, so wenig können sie überraschen. Denn der Prüfbericht behandelt die Jahre 2020 bis 2026, also im Wesentlichen Doskozils bisherige Regierungszeit. Auf 250 Seiten wird damit auch Doskozils Finanz- und Wirtschaftspolitik des starken Staates, von seinen Anhängern „Doskonomics“ genannt, ein Zeugnis ausgestellt.

Und das ist vernichtend: Immer mehr Schulden und immer weniger flüssige Mittel. Nimmt die rot-grüne Landesregierung den Bericht ernst, muss sie über den Sommer nachsitzen und schonungslos klären, was sich das Land noch leisten kann. Sollte sie mit diesem Zeugnis aufsteigen, sprich: so weitermachen, wie bisher, ist ihr eh nicht mehr zu helfen.