Berlakovich tritt nicht an

Niki Berlakovich hat sich entschieden: „Ich trete bei der Urabstimmung nicht gegen Franz Steindl an“, sagte der ÖVP-Nationalrat am Sonntagnachmittag im KURIER-Gespräch. Es hätten ihm zwar viele in der Partei ein Antreten nahegelegt, aber dann bestünde die Gefahr einer Parteispaltung und diese wolle er auf alle Fälle verhindern. Die ÖVP sei insgesamt in einer schwierigen Lage, da sei Stabilität ein umso kostbareres Gut, meinte der Ex-Umweltminister. Viel wichtiger, als sich innerparteilich aufzureiben, sei jetzt zudem ein gutes Abschneiden der ÖVP bei AK- und EU-Wahl.

Wie berichtet, hatte ÖVP-Parteichef Franz Steindl nach Kritik aus den eigenen Reihen angekündigt, sich am 27. April einer Urabstimmung unter allen 28.000 Mitgliedern der ÖVP und aller Teilorganisationen zu stellen. Bis Montag können Gegenkandidaten ihre Bewerbung abgeben. Bisher hat nur der Lutzmannsburger Hotelier Jürgen Rohrer den Ball aufgenommen und seine von der Ortspartei unterstützte Gegenkandidatur bekanntgegeben. Mit weiteren Herausforderern wird eher nicht gerechnet.

Auf die Frage, ob die Urabstimmung nötig war, sagte Berlakovich, Steindl habe die Diskussion um den Jahreswechsel selbst losgetreten und nach der Kritik von Ex-Nationalrat Oswald Klikovits „die Flucht nach vorne angetreten“. Er, Berlakovich, sei jetzt zwar für die Urabstimmung, aber wie viele andere Funktionäre hätte er einen Termin im Herbst für viel klüger gehalten, auch um die anstehenden Wahlen nicht zu stören.

Welches Ergebnis muss Steindl erreichen, um als Spitzenkandidat für die Landtagswahl im kommenden Jahr ausreichend legitimiert zu sein, 80 Prozent plus? „Das ist schon eine hohe Latte“, meinte Berlakovich, wollte selbst aber keine Grenze nennen. „Aber der Spitzenkandidat ist nicht irgendwer, der sollte von einer breiten Basis getragen werden“. Ausgemacht sei aber, dass der Landesparteivorstand am Tag nach dem Votum zur Analyse zusammentrete.

Wie zuletzt etwa Wirtschaftskammerpräsident Peter Nemeth wünscht sich auch Berlakovich eine Schärfung des ÖVP-Profils. „Ich bin nicht dafür, dass mit dem Regierungspartner SPÖ permanent gestritten wird, aber die ÖVP muss unterscheid- und erkennbar sein“. Mittel- und Südburgenland seien wirtschaftlich weiter zurückgefallen, im Tourismus laufe es nicht rund, Sicherheit beschäftige die Bevölkerung auch sehr – „in allen diesen Bereichen muss die ÖVP initiativ werden und Profil entwickeln.“