Chronik | Burgenland
07.03.2018

Alle 78 Minuten gibt es einen Einsatz

Mitglieder rückten im Vorjahr zu 6679 Einsätzen aus. Im Herbst soll es ein neues Feuerwehrgesetz geben.

Schon im Alter von neun Jahren war für Tobias Wanger klar, dass er sich bei der Freiwilligen Feuerwehr engagieren will. Jetzt, zehn Jahre später, schließt der 19-Jährige aus Rechnitz, Bezirk Oberwart, seine Grundausbildung ab. Fast jedes Wochenende ist Wanger mit seinen Kameraden im Einsatz. "Ich war auch schon bei Brandeinsätzen als Atemschutzträger dabei", berichtet der junge Südburgenländer stolz. Die Bereitschaft anderen zu helfen und das Zusammengehörigkeitsgefühl seien die Gründe, warum sich der gelernte Maurer in seiner Freizeit freiwillig engagiert.

Nachwuchssorgen hat der Verband im Burgenland jedenfalls keine, bestätigt Landesfeuerwehrkommandant Alois Kögl. Es gibt 17.165 Mitglieder, die im Vorjahr bei 6679 Einsätzen waren. Insgesamt leisteten die Feuerwehr-Mitglieder 103.811 Einsatzstunden. "Im Schnitt rückt im Burgenland statistisch gesehen alle 78 Minuten eine der 317 freiwilligen Wehren aus", zieht das Landesfeuerwehrkommando Bilanz. Möglich seien diese Einsätze, weil es im Burgenland viele Feuerwehren mit gut ausgebildeten Mannschaften gebe, sagt Kögl. "Unser flächendeckendes System erlaubt rasche Eingriffszeiten. So sind wir innerhalb von sechs bis acht Minuten am Einsatzort."

Sicherheitsinseln

Einige Neuerungen im Feuerwehrwesen kündigte am Mittwoch FPÖ-Landeshauptmann-Stellvertreter Johann Tschürtz an. Neben einem neuen Feuerwehrgesetz will er auch sogenannte Sicherheitsinseln installieren. "Im Fall eines Blackouts, wenn der Strom ausfällt und das Chaos ausbricht, sollen die Feuerwehrhäuser zu Sicherheitsinseln ausgebaut werden", erklärt Tschürtz. Im Krisenfall sollen sie hell beleuchtet werden und der Bevölkerung als erste Anlaufstelle dienen. "Es wird dort alles mögliche geben, wie beispielsweise den Kontakt zu Ärzten." Bundesweit, sagt Tschürtz, werde vom Verteidigungsministerium auch angedacht, "Sicherheitsinseln in Form von Kasernen" einzuführen.

Eine schwere Geburt ist indes das neue Landes-Feuerwehrgesetz. Nachdem die Novelle im Herbst vergangenen Jahres in Kraft treten sollte, hat Tschürtz nun am Mittwoch die Präsentation des Erstentwurfes für kommende Woche avisiert. Grund für die Verzögerungen seien strittige Punkte, allen voran die Wahl der Kommandanten. "Das Feuerwehrsystem wird demokratisiert, wie es schon längst hätte passieren sollen", sagt Tschürtz. Bereits 2008 sei die entsprechende Grundlage in der Bundesverfassung festgelegt worden, sagt Tschürtz. Nach der Präsentation kommt das Feuerwehrgesetz in die Parteienverhandlungen und in die Begutachtung. "Ich gehe davon aus, dass wir im Herbst mit dem Gesetz fertig sind."

Rechnungshof sieht bei LSZ fehlende Kontrolle

Die Landessicherheitszentrale (LSZ) koordiniert seit 2006 bei Notfällen Feuerwehr und Rettungsnotrufe. Mehrheitseigentümer ist das Land Burgenland, sowie der Landesfeuerwehrverband, das Rote Kreuz und andere Organisationen. Seit 2015 fallen die Agenden der LSZ in den Bereich von Landeshauptmann Stellvertreter Johann Tschürtz, FPÖ. Er hat eine Prüfung des Burgenländischen Landesrechnungshofs (BLRH) beantragt und am Mittwoch das Ergebnis präsentiert bekommen. Mängel bei der Unternehmensführung wurden festgestellt. "Anerkannte Standards der Buchhaltung und Belegführung" wurden missachtet, Lieferscheine wurden nach der Prüfung entsorgt. Die Einsatzdokumentationen , die Personalorganisation und der Dienstbetrieb wurden von den Prüfern kritisiert. Auch dem Land Burgenland attestiert der Bericht "Steuerungs- und Kontrolldefizite" als Mehrheitseigentümer.

Geprüft wurde die wirtschaftliche Gebarung von 2011 bis 2016. In dieser Zeit kostete die LSZ dem Land rund 24,61 Millionen Euro. Laut den Prüfern habe sich gezeigt, dass die LSZ über den gesamten Prüfungszeitraum die Erlöse zu niedrig und die Aufwendungen zu hoch budgetierte. Unter anderem durch mangelnde Kontrolle und unzureichende Finanzplanung durch das Land entstand der LSZ Ende 2015 ein finanzieller Polster von 5,78 Millionen Euro.

Die Unzulänglichkeiten wurden laut BLRH verstärkt, weil die LSZ keine Prüfung ihrer Jahresabschlüsse vornahm, dazu sei sie nicht verpflichtet gewesen. Kritisch angemerkt wurde auch die Rolle des pensionierte Geschäftsführer der LSZ – der zugleich "Sicherheitskoordinator des Landes" war. Der Landesrechnungshof empfahl eine Neuaufstellung der Unternehmensstruktur. Laut LSZ seien Teile der Empfehlungen bereits umgesetzt worden. Tschürtz selbst will sich zu dem Bericht erst heute, Donnerstag, äußern.