Abwesender Doskozil übersteht Misstrauensantrag

Am Donnerstag, 16.16 Uhr, stand fest, woran niemand gezweifelt hatte: Der von der ÖVP unterstützte Misstrauensantrag der FPÖ gegen LH Hans Peter Doskozil (SPÖ) scheiterte.

18 der 35 anwesenden Mandatare (Christoph Wolf, ÖVP, hatte sich entschuldigt), wären nötig gewesen, 13 von Blau und Schwarz waren zu wenig. Die 19 roten Mandatare blieben ebenso sitzen wie zwei Grüne und der parteifreie Géza Molnár. Die Abstimmung erfolgte offen, eine geheime Abstimmung war ebenfalls abgelehnt worden.

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Die fünf roten Regierungsmitglieder blieben der Abstimmung fern, überhaupt war die Regierungsbank auch während der letzten Sitzung vor der Sommerpause oft verwaist, was besonders die ÖVP bemäkelte: „Der Landeshauptmann missachtet das Hohe Haus und pfeift aufs Burgenland“, meinte Patrik Fazekas.

Das Doskozil bei seiner Wahl zum Landeshauptmann 2020 vorgeschossene Vertrauen sei verbraucht, begründete FPÖ-Landesparteichef Alexander Petschnig. Doskozil habe in den vergangenen drei Jahren für diverse Projekte 800 Millionen Euro neuer Schulden nur angehäuft, um „600 Delegierte beim SPÖ-Parteitag zu beeindrucken“. Nachdem Doskozils „Lebenstraum“, SPÖ-Bundesparteivorsitzender zu werden, geplatzt sei, könne er nicht einfach dort weitermachen, wo er aufgehört habe, so der blaue Frontmann.

SPÖ-Klubchef Robert Hergovich sah durch den „völlig grundlosen“ Misstrauensantrag „eine rote Linie überschritten“. Er erinnerte daran, dass die SPÖ 2019 dem damaligen Koalitionspartner FPÖ die Stange gehalten und einen Misstrauensantrag der ÖVP gegen LH-Vize Hans Tschürtz abgelehnt hatte. Er sei „persönlich enttäuscht“ vom nunmehrigen FPÖ-Klubchef Tschürtz, so Hergovich, und hätte von ihm „mehr Anstand erwartet“.