Werner Kogler: Regierung tüftelt an Corona-Tausender
Von Daniela Kittner
Nachdem Gesundheitsminister Rudolf Anschober am Vormittag die Erfolge im Kampf gegen das Coronavirus erläutert hatte, wandte sich Vizekanzler Kogler am Nachmittag den Wirtschaftsproblemen zu. "Wir können uns nun den Konjunkturprogrammen widmen", sagte Kogler.
Am Montag hatte die Regierung mit den Sozialpartnern über Konjunkturförderung beraten, am Dienstag hatte sie führende Wirtschaftswissenschafter ins Bundeskanzleramt eingeladen. Kogler am Beginn der Sitzung: "Die internationale Wirtschaftskrise wird uns erst ereilen. Wir wollen in den Herbst hinein Maßnahmen setzen."
Es werde öffentliche Investitionen und Anreize für die Mobilisierung von privatem Kapital geben. Bei den öffentlichen Investitionen werde man sich auf moderne Technologien konzentrieren, auf Umwelt, Digitalisierung und Regionalisierung. Kogler: "Es ist ein moderner Ansatz, bestimmte Wirtschaftskreisläufe in Europa gegenüber der globalen Entwicklung enger zu führen." Regionalisierung sei ein neuer Schwerpunkt gemeinsam mit der ÖVP, sagte Kogler.
"Frage ist, wie macht man das"
Erneut kündigte Kogler eine Entlastung niedriger Einkommen an und erzählte auch, dass die Regierung an dem von der Gewerkschaft geforderten Corona-Tausender tüftle: "Die Frage ist, wie macht man das, dass es gerecht ist. Ich habe da noch ein Telefonat mit dem Kollegen Katzian von der Gewerkschaft offen."
Österreich könne sich Konjunkturprogramme leisten, sagte Kogler. Der Vizekanzler rechnet zwar mit einer Staatsverschuldung wie bei der Finanzkrise, von 85 Prozent oder etwas darüber, aber: "Die Entwicklung geht in die Richtung, dass Österreich sich sehr, sehr günstig finanzieren kann."
Kogler kündigte auch an, dass die Regierung mit Gemeinden, Städten und Ländern über die Wirtschaftspolitik reden werde. Die Krise schlage auch auf deren Einnahmensituation durch.