Thomas Schmid im U-Ausschuss: Die Befragung zum Nachlesen
Der Rummel im Vorfeld der Befragung von Thomas Schmid im ÖVP-U-Ausschuss war groß. Und sollte am Ende sogar jene überraschen, die sich von der Befragung nichts erwartet haben.
Der ehemalige Finanz-General und ÖBAG-Chef kassierte für seine Aussageverweigerungen mehr als ein Dutzend Beugestrafen. Die Zusammenfassung der Befragung gibt es hier.
Den gesamten Live-Ticker zum Nachlesen, finden Sie hier:
Schon im Vorfeld der Befragungen waren die Erwartungen gemischt. Die einen hofften auf ein Geständnis, die anderen erwarteten sich nichts Neues.
Heute passiere etwas, was nicht oft vorkommt, so Kai Jan Krainer (SPÖ) in seinem Eingangsstatement. Man "erwarte von Thomas Schmid ein Geständnis zu allen vorliegenden Sachlagen". Und er hoffe, dass "die ÖVP die Befragung nicht wie sonst mit zahlreichen Geschäftsordnungsfragen verzögert".
Andreas Hanger, Fraktionsführer der ÖVP, sagt zum Vorwurf, man wolle die Justiz behindern: "Sie werden sehen, wir werden mit keiner Frage irgendwelche Ermittlungsarbeiten der WKStA behindern."
Inhaltlich, so Hanger, erwartet sich die ÖVP "keinen Erkenntnisgewinn, da die Akten ja bereits zum größten Teil öffentlich sind". Für Hanger ist klar: "Thomas Schmid ist ein Lügner. Es wurde bewiesen, dass er gelogen hat. Das sage ich ganz klar. Es wird jetzt nur zu klären sein, wen er angelogen hat".
"Ich mag Netflix-Serien"
Nina Tomaselli (Grüne) beginnt mit einem Geständnis: "Ich mag Netflix-Serien und ich mag Politkrimis. Da wird mir einfach nicht fad." Die grüne Fraktionsvorsitzende will die Erwartungen der vergangenen Tage nicht enttäuschen, aber "das ist keine Politserie. Es war leider alles nicht erfunden". Sie glaube nicht, dass "Thomas Schmid heute hier ist, um unsere Demokratie zu sanieren".
Für den FPÖ-Fraktionsvorsitzenden Christian Hafenecker zeigen die Eingangsstatements vor allem, "wie zerrissen die Beziehungen zwischen den beiden Regierungsparteien ÖVP und Grüne ist". Für die FPÖ ist Schmid das "letzte Puzzlestück im Projekt Ballhausplatz". Und Hafenecker glaubt auch, dass Schmid kooperationsbereit sein muss, immerhin will er ja den Kronzeugenstatus haben.
"Die ÖVP lenkt gerne von wesentlichen Fragen ab", so Stephanie Krisper von den Neos: "Die Grenze für die ÖVP sei das Strafrecht. Doch es geht um mehr. Wir sind es den Bürgerinnen und Bürgern schuldig, das auch einzufordern. Darum geht es heute."
Kurz und "seine Freunde" haben sich an der "Österreichischen Bevölkerung bereichert. Und Schmid war dabei eine zentrale Figur". Doch Krisper ist, ähnlich wie Hanger, der Meinung, dass man heute nicht viel Neues erfahren wird.