ÖVP-"Superminister" Kocher: "Ich werde der ÖVP nicht beitreten"
Ein neues "Superministerium", das die Bereiche Wirtschaft und Arbeit abdeckt: Arbeitsminister Martin Kocher erhält künftig auch die Agenden der zurückgetretenen Wirtschaftsministerin Margerete Schramböck. Zusätzlich wandern auch noch die Tourismus-Agenden aus dem Landwirtschaftsministerium zu Kocher. Vor Schramböck war am Montagvormittag ja auch Elisabeth Köstinger als Ministerin zurückgetreten.
Für den Bereich Tourismus wird Kocher eine Staatssekretärin zur Seite gestellt. Das Amt der Tourismus-Staatssekretärin übernimmt die Gesellschafterin und Mitgründerin der Loisium Gruppe, Susanne Kraus-Winkler.
Er habe am Dienstag in der Früh erfahren, dass er auch Wirtschaftsminister werde, sagte Kocher am Dienstag in der ZiB2. Bundeskanzler Karl Nehammer meinte zuvor, er habe genügend Zeit gehabt, den Wechsel vorzubereiten. Kocher klang anders: "Es ging schnell, aber ich glaube, die Entscheidungen sind insgesamt gut." Nach Rücksprache mit seiner Frau habe er sich dazu entschieden, Verantwortung zu übernehmen. Österreich habe im internationalen Vergleich eine relativ kleine Regierung, so der Minister.
Beim nächsten Mal wieder eine Frau?
Dass die Neubesetzungen von Ministerposten sowie Staatsekretariaten nun wieder zusehends von ÖVP-Bünden und -Ländern gesteuert werden, kommentierte Kocher folgendermaßen: "Das kann ich schwer beurteilen, ich bin ja kein Parteimitglied." Natürlich gebe es in jeder Partei Interessen und Besitzstandswahrungen, meinte er aber. Angesprochen auf das Geschlechterverhältnis im ÖVP-Regierungsmannschaft sagte Kocher: "Ich hoffe sehr, dass beim nächsten Mal wieder Frauen drankommen."
Obwohl ein allzu reger Personalwechsel in den kommenden Wochen und Monaten offenbar nicht erwünscht ist: "Wir sehen in der Arbeit der Regierung, dass sie stabil ist, dass sie sehr viele Gesetze auf den Weg bringt." Er hoffe, dass das auch personell nun längere Zeit so bleibe, so Kocher.
Die Zusammenlegung von Wirtschaft und Arbeit passt der Opposition nicht. Die SPÖ befürchtet, dass Arbeitnehmerinteressen unter die Räder kommen. "Natürlich wird die Arbeitnehmer- und Arbeitnehmerinnen-Seite eine große Rolle spielen, dafür verbürge ich mich", versprach Kocher.
Was Kocher, der den Begriff "Superminister" nicht für angebracht hält, eher nicht mehr wird: ÖVP-Parteimitglied. "Ich werde im Moment nicht der ÖVP beitreten, das ist kein Thema", sagte er.