Politik/Inland

Köstinger zu Testwirrwarr: Am Montag wird Klarheit geschaffen

Wie funktionieren die Hotels ab 19. Mai? Ministerin Elisabeth Köstinger sagt in der Pressestunde: Am Montag gibt es eine Konferenz mit den Landeshauptleuten, danach eine Verordnung mit allen Details. Dann werde es viel mehr Klarheit geben.

Es werde Eintrittstests geben wie derzeit beim Friseur, Masken- und Abstandspflicht. Angesprochen auf die unterschiedlichen Tests und deren Geltungsdauer sagt Köstinger: PCR-Test wird drei Tage gültig sein, Antigen-Test zwei Tage, kontrollierter Selbsttest einen Tag. In den Hotels werden Schnelltests angeboten, diese werden aber nicht in dem gesamten Tourismusort, sondern nur für die eine Betriebsstätte gelten.

Auch die Registrierungspflicht im Wirtshaus wird eingeführt. Kontrolliert wird durch den Wirt oder das Personal, man muss beim Betreten des Lokals das Zertifikat - geimpft, getestet, genesen - vorweisen.

Zum Grünen Pass sagte Elisabeth Köstinger in der Pressestunde: Mit dem grünen Pass auf europäischer Ebene schaffe man den Grundsatz, dass überall in Europa die Kategorien "geimpft, getestet, genesen" gelten. Was genau man mit dem Grünen Pass in den jeweiligen Ländern machen darf, das entscheide das jeweilige Land. Es wird also einen grünen Pass für ganz Europa geben, Ziel sei eine "gesamteuropäische Harmonisierung", es könne aber sein, dass es von Land zu Land unterschiedliche Regelungen gebe, was man mit dem Grünen Pass darf.

Quarantäne bei Einreise fällt

Österreich wird ab 19. Mai die Quarantäne aufheben für Personen, die nicht aus einem Hochrisiko- oder Mutationsgebiet kommen. Dann gilt für die Einreise der Grüne Pass. Sollte sich die EU bis 25. Mai nicht auf ein Pass-Modell einigen, wolle Österreich mit den Nachbarländern bilaterale Vereinbarungen treffen, sagt Köstinger.

Im EU-Grünen Pass ist das, was in Österreich geplant ist, nicht vorgesehen, nämlich, dass man ab dem 22. Tag nach dem ersten Impfstich als "geimpft" gilt. Köstinger sagt dazu: Sie vertraue den Impfexperten des Gesundheitsministeriums, wonach man ab diesem 22. Tag als immunisiert gelten kann.

"Bauern müssen höhere Preise bekommen"

"An der Transparenz führt kein Weg vorbei", sagt Köstinger zu Herkunftsbezeichungen in der Gastronomie. Sie wolle aber bei Großproduzenten von Speisen  beginnen, "bevor man die Dorfwirte "mit bürokratischen Monstern" belegt. Die Pandemie habe einen run auf bäuerlich-regionale Produkte ausgelöst, das unterstütze sie sehr. Künftig solle nicht nur das Billigstbieterprinzip beim Einkauf gelten. Bei Wurstprodukten könne niemand sagen, woher das Fleisch komme. Die Kennzeichnung dürfe kein Selbstzweck werden, die Bauern müssten einen höheren Preis bekommen. Die Herkunftskennzeichnung dürfe niucht dazu führen, dass die Bauern wieder gedrückt würden.