Politik/Inland

U-Ausschuss: "Ich möchte mich general entschuldigen", Hofer kann nicht schnapsen

In seiner Befragung beteuert FPÖ-Chef Norbert Hofer -  damals Regierungskoordinator und Infrastrukturminister der FPÖ - mehrfach, dass er niemals "Geld von Personen für die Bestellung in einen Aufsichtsrat genommen" habe. Auch von "Spenden wusste ich nichts" - zudem habe er "Novomatic nie getroffen". Angesprochen auf die Arbeitsweise in der Regierungskoordinierung, erzählt Hofer, dass er sein Gegenüber in der Koordinierung - Gernot Blümel  (ÖVP) - "nicht mit einem Laptop gesehen" habe. Hofer habe Sidlo zum ersten Mal "gestern gesehen"als dieser den Ausschuss verlassen hat. Die vier Stunden Fragezeit werden beim FPÖ-Chef nicht ausgeschöpft. Nach ihm ist ÖBB-Finanzvorstand Arnold Schiefer als Auskunftsperson geladen. Schiefer erklärt, er sei dem "Informationsstand immer hinterher" gewesen.

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Hofer soll zur "ominösen Sechser-Runde", wie FPÖ-Mandatarin Fürst die Treffen der ÖVP-FPÖ-Regierungsspitze nennt, Stellung nehmen. Hofer erzählt, dass Sebastian Kurz immer sehr zuvorkommend gewesen sei, es habe Jause gegeben und Kurz sei Strache, dem Raucher, auf den Balkon gefolgt, um ihn nicht allein zu lassen.

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Zur Aufsichtsratsbestellung in der ÖVP-FPÖ-Regierung, die dem Verhältnis 2:1 entsprochen habe, trägt Hofer nur so viel bei: Das sei nicht im Regierungsprogramm, aber unter Kanzler Kurz und Vizekanzler Strache so vereinbart gewesen. Bei Postenbesetzungen sei es nicht um Parteizugehörigkeit gegangen. Das hätte auch ein Kommunist werden können, so der FPÖ-Chef. An Glücksspiel habe er "kein Interesse", so Hofer, er könne nicht mal Schnapsen.

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Arnold Schiefer, ÖBB-Finanzvorstand ist nach der Befragung von FPÖ-Chef Norbert Hofer an der Reihe. Er muss erklären, warum er in Chatverläufen vorkommt und mit Thomas Schmid, damals Generalsekretär im Finanzministerium, gemeinsam über Personalfragen sprach. Schiefer sei "informell und punktuell" beratend tätig gewesen. Vor allem, als Vizekanzler Heinz-Christian Strache "grantig" war, als die ÖVP sich nicht an Verabredungen gehalten habe, sei es an Schmid und Schiefer gelegen, zu "deeskalieren".

Straches SMS seien "nicht immer ernst genommen worden"; ein SMS sei auch nicht immer gleich ein "Dokument". Schiefer wolle das nicht herunterspielen, aber Strache habe viel geschrieben.

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