Van der Bellen kandidiert erneut: "Werde keine Ruhe geben"
Von Daniela Kittner
Am Sonntag, 22. Mai 2022, war es dann so weit: Bundespräsident Alexander Van der Bellen gab seinen Entschluss für eine zweite Amtszeit zu kandidieren, in einem Video auf seinem YouTube-Kanal bekannt.
"Ich möchte, wenn Sie einverstanden sind, das Meinige dazu beitragen, dass die nächsten Jahre gut werden für uns alle", erklärt Van der Bellen in dem knapp zweiminütigen Video.
"Mein Name ist Alexander Van der Bellen - ich kandidiere für das Amt des österreichischen Bundespräsidenten und bitte um Ihre Unterstützung und Ihre Stimme", meint Van der Bellen am Ende des Clips unter dem Titel "Da sein für unser Österreich", der den 78-Jährigen in seinen Amtsräumlichkeiten, bei Terminen und im Gespräch mit Menschen zeigt.
Das Amt des Bundespräsidenten sei "eine spannende Aufgabe", betont das Staatsoberhaupt. "Man muss Überraschungen lieben - kein Mensch kann einen vorbereiten auf das, was einen da erwartet." Er verwies darauf, dass wohl keiner erwartet hätte, was in den vergangenen fünf Jahren alles passieren würde. "Seien wir ehrlich: Dinge wie Ibiza sind heute schon fast vergessen", meint er. "Wir leben in einer Übergangszeit - nichts ist mehr selbstverständlich und wir müssen für das, was uns wichtig ist, jeden Tag aufs Neue eintreten."
Große Aufgabe: Frieden, Zusammenhalt und Natur bewahren
Es werde wohl so herausfordernd bleiben, glaubt Van der Bellen. "Nationalisten greifen nach der Macht, wenn wir es zulassen." Es werde eine große Aufgabe, den Frieden, den sozialen Zusammenhalt und die Natur zu bewahren.
Er werde "keine Ruhe geben", bis er sicher sei, "dass wir alle gemeinsam auf dem richtigen Weg sind", warb Van der Bellen. "Mit all meiner Lebenserfahrung und Kraft da sein für unser Österreich - ich kann mir nichts Sinnvolleres vorstellen."
Van der Bellen verkündete auf all seinen Socialmedia-Kanälen die Wiederkandidatur - Facebook, YouTube, Twitter und auch auf TikTok. Auf Twitter wurde bereits ein eigener Twitter-Account für die Wahl-Kampagne eingerichtet: "derkandidat_vdb".
"Sie können auf mich zählen. Darf ich auf Sie zählen?", wirbt der 78-Jährige auf der Website www.vanderbellen.at um - auch finanzielle - Unterstützung.
Die baldige Bekanntgabe der Wiederkandidatur hatte bereits am Donnerstag ein Video auf der Plattform TikTok erwarten lassen. Darin ist Van der Bellen unterlegt mit dem Klassiker "Should I stay or should I go" ("Soll ich bleiben oder gehen") der englischen Punkrockband "The Clash" zu sehen. Am Sonntag wurde nun auch bestätigt, dass hinter dem Video seine offizielle Kampagne steckt, der Account wurde nun in "derkandidat_vdb" umbenannt.
Zuständig für die Kampagne des früheren Grünen-Chefs Van der Bellen, der als "unabhängiger Bundespräsident" auftritt, ist der Verein "Gemeinsam für Van der Bellen - Unabhängige Initiative zur Stärkung der liberalen Demokratie". Mehr Details, wer die Kampagne organisiert, soll es Montagvormittag bei einer Pressekonferenz geben. Sprecher der Kampagne ist Stephan Götz-Bruha, der erst kürzlich das Büro von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) verlassen hat.
Van der Bellen wurde - im Wahlmarathon 2016 - am 4. Dezember 2016 mit 53,79 Prozent ins Amt gewählt, im Stechen gegen den FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer. Dieser verzichtet heuer auf eine neuerliche Bewerbung - hat eine solche aber für 2028 in Aussicht gestellt. Dann kann Van der Bellen, wenn er eine zweite Periode absolviert hat, nicht mehr antreten.
Unterstützung von Rendi-Wagner
ÖVP und SPÖ haben bereits mehrfach wissen lassen, dass sie im Fall der Wiederkandidatur Van der Bellens diesmal nicht dabei sind. SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner bekräftigte dies in einer der APA am Sonntag übermittelten Stellungnahme: "Alexander Van der Bellen hat Österreich als Staatsoberhaupt durch turbulente Zeiten und Krisen geführt. Er hat sein Amt unabhängig, verantwortungsvoll und besonnen ausgeführt." Man unterstütze darum die Wiederkandidatur. "Das entspricht auch der in der jüngeren Geschichte der Zweiten Republik gelebten Tradition bei Kandidaturen von amtierenden Bundespräsidenten."
Unterstützung der NEOS
Die NEOS werden Van der Bellen - wie schon beim zweiten Wahlgang vor sechs Jahren - bei der neuerlichen Kandidatur ebenfalls unterstützen. Das erläuterte Generalsekretär Douglas Hoyos gegenüber der APA. "Es war höchste Zeit, dass die Österreicherinnen und Österreicher wissen, dass Alexander Van der Bellen für eine zweite Amtszeit kandidiert und es ist gut, dass jetzt Klarheit herrscht", befand er.
In den kommenden sechs Jahren wird es auch an Van der Bellen als Staatsoberhaupt liegen, in Österreich den Rechtsstaat zu stärken und die Korruption im politischen System endlich zu beenden. Wir erwarten uns in ihm eine laute Stimme für Transparenz und saubere Politik und werden dafür immer ein starker Partner sein, versprach der NEOS-Politiker in einer Stellungnahme.
Die Grünen unterstützen Van der Bellen, die ÖVP will sich mit einer Stellungnahme noch Zeit lassen.
FPÖ schickt GegenkandidatIn ins Rennen
Die FPÖ hingegen wird selbst eine Gegenkandidatin oder einen Gegenkandidaten ins Rennen schicken, wie man einmal mehr klarstellte. "Mit Alexander Van der Bellen tritt der Kandidat des gescheiterten Systems erneut zur Bundespräsidentenwahl an", begründete Bundesparteichef Herbert Kickl heute via Aussendung den Schritt. Hinter Van der Bellen würden sich die Regierungsparteien sowie "rote und rosarote Pseudo-Opposition" versammeln.
Van der Bellen stehe für die "Spaltung der Gesellschaft" durch eine völlig evidenzbefreite und bösartige Corona-Politik, bekrittelte Kickl. Der Bundespräsident sei auch für die "Aufweichung" der Neutralität in Anbetracht des Kriegs in der Ukraine verantwortlich. Darum werde man einen Gegenkandidaten nominieren. Wer dies sein wird, wurde noch nicht verraten.
Van der Bellen ist 78 Jahre alt. Die erste Periode endet am 26. Jänner 2023, dann wird Van der Bellen gerade 79 geworden sein. Eine Amtszeit dauert sechs Jahre.
Wahltermin könnte am 9. Oktober 2022 sein
Der Wahltermin für die Bundespräsidentenwahl könnte Sonntag, der 9. Oktober 2022 sein. Jedenfalls hat die Wahlbehörde im Innenministerium kürzlich anfragenden Burgenländern, die an diesem Sonntag ihre Bürgermeister-Stichwahlen abhalten wollten, eine Absage erteilt. Der Termin sei für die Bundespräsidentenwahl reserviert, wurde ihnen beschieden. Wenn es der 9. Oktober wird, bliebe jedenfalls genügend Zeit für einen etwaigen zweiten Wahlgang.
Damit würde aber nur dem Gesetzgeber Genüge getan, denn mit zwei Wahlgängen ist ohnehin nicht zu rechnen. Bisher wurde jeder Bundespräsident bei Wiederantritt auf Anhieb im Amt bestätigt.