Putin: Der geheimnisvolle Hooligan, der die Macht ergriff
Von Tom Schaffer
In den 27 Jahren seit dem Ende der Sowjetunion hatte Russland nur drei Präsidenten: Den für seinen Alkoholgenuss in Erinnerung gebliebenen Sowjet-Reformer Boris Jelzin, den Platzhalter Dimitri Medwedew und Wladimir Putin, der am Dienstag in Österreich seinen ersten Staatsbesuch seit 2014 absolviert.
Putin wurde vor 65 Jahren in Leningrad (heute St. Petersburg) geboren. In seiner Jugend war er, der sich später selbst als "Hooligan" und "wirklich bösen Bub" bezeichnete, offenbar öfters in Straßenschlägereien verwickelt. Dass der junge Wladimir dabei körperlich anderen unterlegen war, lernte er mit seiner Technik aus dem Judo-Training auszugleichen. Schon damals, als er laut einer russischen Auto-Biographie in einer rattenverseuchten, ärmlichen Wohnung lebte, wollte er als Fan von Thrillern ein Spion werden. Nach dem Rechtsstudium ging Putin zum Geheimdienst KGB und arbeitete als Spion in Ostdeutschland, wo er den Fall der Mauer miterlebte.
1991 zerfiel die Sowjetunion, was Putin 2005 - in einer sonst der Demokratisierung Russlands unter seinen “spezifischen internen Umständen gewidmeten Rede - als “größte geopolitische Katastrophe des Jahrhunderts” bezeichnete, die “Millionen seiner Landsleute außerhalb der Grenzen des russischen Territoriums” zurückgelassen habe. Oft wird ihm das als Sehnsucht nach der alten Macht der UdSSR ausgelegt, gelegentlich auch nur als Kommentar zu den Problemen des jungen russischen Staats gesehen.
Bereicherte Freunde sind gute Freunde
Putins Aufstieg an die Staatsspitze war rasant und ist mit Boris Jelzin verbunden. Für den ersten russischen Präsidenten arbeitete er im Wahlkampf 1996 und Jelzin ernannte ihn nicht lange danach zum Direktor des Geheimdienstes (FSB) und 1999 zum Ministerpräsidenten. Bei seinem Rücktritt nur Monate danach erklärte er Putin zum Interims- und Wunschnachfolger. Im Gegenzug gewährte Putin dem unter Korruptionsverdacht gestandenen Jelzin sofort Straffreiheit für seine Handlungen im Amt.
Doch Putin hatte noch andere Förderer. Nach der Neugründung des Staates verkaufte Russland in den 90ern große Teile des Staatsbesitzes im Eilzugstempo. Eine Kleptokraten-Oligarchie von staatsnahen Geschäftsleuten und Kriminellen wurde dabei steinreich. Als Mitarbeiter des Bürgermeisters und späterer Vizebürgermeister von St. Petersburg hatte Putin Möglichkeiten, solchen Leuten zu helfen. Sie revanchierten sich und manche unterstützten ihn bei seinem rasanten Aufstieg.
Es soll etwa Roman Abramovich gewesen sein, der Jelzin einflüsterte, er solle Putin als Nachfolger aufbauen. Aber die neureichen Oligarchen, die vom Staat profitierten und ihr Geld auf ausländische Bankkonnten schafften, waren und sind im Volk unpopulär. Die, die sich mit Putin überwarfen, dienen ihm deshalb offenbar als Schurkenfiguren für seinen Image-Kampf gegen Korruption. Aber auch während Putins Amtszeit gab es Menschen, die in Staatsnähe große Geschäfte machen durften. Viele seiner Weggefährten landeten überhaupt in Top-Positionen. Einige seiner Vertrauten sind in Steuerskandalen - etwa den "Panama Papers" - ins Visier von Aufdeckern und Ermittlern geraten, andere wurden zum Ziel westlicher Sanktionen nach Konflikten mit Russland.
Die "gelenkte Demokratie"
Putin trat erstmals 2000 und dann auch 2004 offiziell zur Wahl an. Beide Male gewann er unter nicht unumstrittenen Umständen. 2008 verhinderte die russische Verfassung vorerst eine weitere Amtszeit. Also ließ Putin sich für vier Jahre zum mit zusätzlichen Kompetenzen ausgestatteten Ministerpräsidenten machen. Anschließend löste er Dimitri Medwedew wieder ab und erreichte 2012 und 2018 zwei weitere Amtsperioden, die nun von vier auf sechs Jahre verlängert waren.
Russland, das nach dem Ende des Kalten Krieges stets nur eine wackelige Demokratie war, verlor in dieser Zeit wieder alle Züge eines liberalen Staates. Putin baute das zentralisierte Land zur gelenkten, “illiberalen Demokratie” um: Oppositionelle werden unterdrückt, inhaftiert und manche landen wie viele kritische Journalisten im Jenseits. Minderheiten werden entrechtet und Wahlen finden zwar statt, werden aber in unterschiedlichem Ausmaß manipuliert - wobei ernsthafte Konkurrenz für die Kreml-unterstützten Parteien schon vor dem Urnengang ausgeschaltet werden.
Zwar gibt es immer wieder aufkeimende Proteste gegen dieses System, doch trotz seiner autoritären Amtsführung ist Putin in Russland populär. Und das war er ziemlich von Beginn an. Keine drei Wochen nach seinem Amtsantritt als Ministerpräsident befahl er die ersten Angriffe im zweiten Tschetschenienkrieg, der zehn Jahre dauern sollte. Dieser wurde als willkommene Reaktion auf einige nicht immer vollständig geklärte Terroranschläge gesehen und katapultierte Putin an die Spitze der Beliebtheit. Seither überlässt er es nicht dem Zufall, dass er dort bleibt.
Der Propaganda-Apparat ist sowohl im In- wie auch Ausland gut geölt. PR-Profis und sorgfältig aufgebaute und vom Kreml unterstützte Vereine und Jugendgruppen arbeiten ständig an einem Personenkult: Putin wird als starker Mann der Tat dargestellt. Wahlweise wird er auch als allwissender Staatsvater dargestellt zu dem es keine denkbare Alternative gibt. Die Russen bekommen über die Staatsmedien Bilder von Putin mit patriotischen Bikergangs, Putin beim Reiten mit nacktem Oberkörper, Putin im Fitnessstudio oder Putin beim Eishockeyspielen geliefert.
Das wichtigste Info-Medium für Russen ist das Fernsehen, über das sich 90 Prozent hauptsächlich und 55 Prozent ausschließlich informieren. Putin hat schnell nach seiner Machtübernahme für eine Gleichschaltung gesorgt, kritische und oppositionelle Sender wurden auf Linie gebracht. Unter dem Vorwand des Kampfes gegen Oligarchie wurden sie verstaatlicht oder von mit dem Kreml eng verbandelten Konzernen wie Gazprom übernommen. Mit Russia Today wurde ein neues, global agierendes Propagandaorgan gegründet.
Gut kontrolliert wird auch, was die Öffentlichkeit über sein Familienleben erfährt. Es ist nicht viel. Putin - ein Mitglied der russisch-orthodoxen Kirche - war bis 2013 verheiratet. Seine beiden Töchter sind wie viele gut vernetzte russische Elitenkinder in Managementpositionen untergebracht. Zwei ältere Brüder lernte er nie kennen, denn sie starben vor seiner Geburt. Seine Mutter starb 1998. Sein strenger Vater verstarb ebenfalls 1999 nur kurz vor Wladimirs Aufstieg zum Ministerpräsidenten und dem Tschetschenienkrieg. Das müssen emotional intensive Wochen gewesen sein. Seit damals behauptet auch eine andere Frau namens Vera Putina aus Georgien, er sei in Wahrheit ihr Sohn. Diese Theorie würde seine gesamte Vita in Frage stellen, Putin bestreitet sie.
Machtpolitik und Sanktionen
Was Russland und damit im Endeffekt auch Putin das Leben schwerer macht, sind die ökonomischen Probleme des Landes. Der Rückbau der demokratischen Institutionen ging lange mit einer durch Rohstoffpreise getriebenen, erstarkenden Wirtschaft einher. Doch in den letzten Jahren hat sich das gedreht. Ein Element dabei sind auch die wirtschaftlichen Sanktionen des Westens.
Diese sind eine Reaktion auf die geopolitischen Muskelspiele Putins, der meist als gnadenloser Macht- und Interessenspolitiker gesehen wird. Neben dem internen Krieg in Tschetschenien war Russland auch nach außen aggressiv. Bei der Invasion in Georgien (2008), der Annexion der Krim und der Unterstützung von Separatisten in der Ukraine (2014) und beim Einsatz an der Seite des Assad-Regimes in Syrien (offen ab 2015) nutzte Putin das Militär zur vermeintlichen Stärkung der strategischen Interessen.
Zwietracht als Außenpolitik
Das aber ist auch teuer und Russland wirtschaftlich schwach. Beobachter sagen deshalb, Putins Außenpolitik ziele vor allem auf eine Schwächung von Konkurrenten ab. Militärisch und wirtschaftlich könnte Russland einem geeinten Europa oder gar der gesamten NATO nicht das Wasser reichen. Solange dort aber keine Einigkeit herrscht, sehen die Kraftverhältnisse für Russland zumindest besser aus. Mit Propaganda, finanziellen Mitteln, oder auch dem Einsatz von Hackern werden im Ausland Gruppen unterstützt, die ganz in ihrem eigenen Interesse Zwietracht säen: Populisten, Radikale und Extremisten.
Parteien in Europa, die von Russland im Zuge dieser eher machtpolitischen als ideologischen Außenpolitik mehr oder weniger offen unterstützt werden - dazu zählen EU-Fraktionspartner der FPÖ, die ihrerseits auch ein Kooperationsabkommen mit Putins eigener Partei abgeschlossen hat - arbeiten nicht nur an einer schwächeren EU, sondern sprechen sich auch immer wieder für die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland auf.
Geheimnisse
Ob Putin 2024 noch einmal antreten wird und kann, ist unklar. Das Limit für höchstens zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten gilt immer noch. Dass der Präsident sich nach 25 Jahren an der Macht in ein kleines Häuschen zurückziehen und zur Ruhe setzen wird, scheint aber auch unwahrscheinlich.
Das müsste er auch nicht, hat er doch unter seinen Besitztümern auch teure Paläste. Ein besonders Prunkvoller am Schwarzen Meer wurde ihm angeblich von Oligarchen hingestellt. Vieles vom Wissen um Putins Reichtum basiert aber nur auf Hörensagen, Schätzungen und Aussagen von Ex-Eingeweihten. Wie viel Geld Putin selbst hat, ist nämlich ein wohlgehütetes Geheimnis. Manchmal wird spekuliert, er könnte der reichste Mann der Welt sein, andere Male wird er “nur” unter die zehn reichsten Menschen gereiht.
Fest steht nur: Die Macht hat seinem Ersparten nicht geschadet.