Strache muss jetzt beweisen, dass er ein echter Wiener ist

Die Debatte um den Wohnsitz von Heinz-Christian Strache und die damit verbundene Frage, ob er überhaupt bei der Wien-Wahl im Oktober antreten darf, will nicht abreißen.

Wie berichtet, hat Strache zwar in Wien seinen Hauptwohnsitz gemeldet, das ist Voraussetzung für eine Kandidatur. Tatsächlich sei sein Lebensmittelpunkt aber in Klosterneuburg (NÖ), wie ihm die Kleinpartei Wandel vorwirft, die eine entsprechende Sachverhaltsdarstellung eingebracht hat.

Ein Sprecher des Teams HC hatte das zuletzt dementiert: „Der familiäre, politische und auch im Freizeitleben stattfindende Lebensmittelpunkt von HC Strache ist ganz klar Wien.“

Ganz klar ist dies freilich nicht. Die Presse berichtet nun von einer Hausdurchsuchung in Straches Wohnung in Wien-Landstraße im vergangenen Sommer. Dort haben die Beamten aber nur dessen Mutter angetroffen. Und diese habe laut Aktenvermerk beteuert:  „Ich erkläre, dass mein Sohn hier nicht wohnhaft ist und hier keine persönlichen Gegenstände hat.“ Weiters gab sie damals sogar an, dass Strache schon seit 19 Jahren nicht mehr an dieser Adresse wohnhaft sei.

Dass nun Straches Kandidatur ausgerechnet seine Mutter, wenn auch wohl ungewollt, vereitelt, ist aber unwahrscheinlich. Maßgeblich für das aktive und passive Wahlrecht bei der Wien-Wahl ist, ob die Person spätestens mit dem Stichtag 14. Juli 2020 ihren Lebensmittelpunkt in Wien hatte, erklärt Christine Bachofner, Leiterin der Wiener Wahlbehörde, dem KURIER.

Beweise gefragt

Ungeachtet dessen werde Strache nun mit der von der Kleinpartei Wandel eingebrachten Sachverhaltsdarstellung konfrontiert. Er müsse Beweise vorlegen, dass sich sein Lebensmittelpunkt zum Stichtag tatsächlich in Wien befunden habe. Eine Entscheidung der Behörde über Straches Kandidatur werde dann bis spätestens Ende August vorliegen.

Bachofner kann sich jedenfalls nicht erinnern, dass falsche Angaben zum Hauptwohnsitz jemals zur Streichung eines Kandidaten geführt hätten. Allerdings erfolgt im Regelfall lediglich eine Abgleichung im Melderegister – es sei denn, es liegt wie im konkreten Fall, eine Anzeige vor.

Beim Team HC bleibt man jedenfalls auch am Freitag dabei: Lebensmittelpunkt von Strache sei in Wien-Landstraße.