Rede vor Identitären: Stenzel muss am Montag zum Rapport

Der Samstag dürfte ein ereignisreicher Tag für die nicht amtsführende FP-Stadträtin Ursula Stenzel gewesen sein: Zuerst zum Wahlauftakt in Pasching (OÖ), danach zum Familienfest der FPÖ Wien im Böhmischen Prater und danach noch eine Rede bei der Abschlusskundgebung der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB), gefolgt von einer Welle der Empörung samt Social-Media-Shitstorm.

Abgesehen von der Kritik an der ehemaligen Bezirksvorsteherin der Wiener City (damals war sie noch bei der ÖVP) dürfte sie sich auch innerhalb ihrer eigenen Partei Probleme eingehandelt haben. "Wenn wir‘s gewusst hätten, dass sie dort hingehen will, hätten wir’s verhindert", sagt der Pressesprecher der Landespartei, Michael Stumpf. Es tue Stenzel schrecklich leid, aber sie habe nicht gewusst, wo sie da eigentlich mitmarschiert.

Auch der designierte FPÖ-Parteichef Norbert Hofer geht im Gespräch mit dem KURIER davon aus, dass Stenzel nicht wusste, wo sie da mitmarschiert. Im Profil sagte Hofer - noch bevor Stenzels Auftritt bekannt wurde - über seine Partei und die Identitären: "Beim historischen Konnex müssen wir viel, viel sensibler sein als andere Parteien. Was extrem ist, soll keinen Platz haben. Bei den Identitären ist es nachvollziehbar, dass die ein Wahnsinn sind."

Nach außen war der Gedenkzug der rechtsextremen Identitären nicht auf den ersten Blick als solcher zu erkennen. Es gibt auch eine eigene Website für die Veranstaltung, bei der nicht explizit zu lesen ist, dass die Identitären involviert sind. Selbst der Chef der rechtsextremen Gruppierung, Martin Sellner, verwies auf KURIER-Anfrage an den Veranstalter Philipp Huemer. Allerdings ist dieser wiederum Leiter der IB-Wien. Mit ein wenig Online-Recherche ist die Verbindung also einfach in Erfahrung zu bringen.

Konsequenzen für Stenzel

Schnell wurden Stimmen laut, die forderten, Ursula Stenzel aus der Partei auszuschließen: Appelle kamen von den Parlamentsparteien ÖVP, SPÖ, Neos und Liste Jetzt sowie auch von den Grünen. Davon ist auf KURIER-Anfrage bei der FPÖ Wien aber noch keine Rede. Am Montag soll es ein klärendes Gespräch mit Stenzel geben.  "Wir werden uns morgen zusammensetzen und das alles besprechen. Leider können wir nicht von allen unseren Abgeordneten immer alle Termine wissen", sagt Sprecher Stumpf.

Flucht nach vorne

FPÖ-Wien-Chef Dominik Nepp will Missverständnisse im nächsten Jahr verhindern und kurzerhand selbst eine Veranstaltung abhalten. Rund um den 12. September soll an das Ende der Türkenbelagerung im Jahr 1683 erinnert werden. Zuletzt fand eine solche Befreiungsfeier anlässlich des Jubiläums im Jahr 2013 statt. "Wir laden auch alle anderen Parteien ein, sich an dieser Veranstaltung im kommenden Jahr zu beteiligen", so Nepp. Er ließ es sich bei der Ankündigung der Veranstaltung auch nicht nehmen, wieder einmal auf die "schleichende Islamisierung der Bundeshauptstadt" hinzuweisen. Ein Problem, das auch Stenzel bei ihrer Rede an die Identiären ansprach.

Andere Parteien sollen sich anschließen

Daher ist das Gedenken an das Ende der Türkenbelagerung 1683 und die damit verbundene Befreiung Wiens laut Nepp ein gerechtfertigter Anlass, um darauf hinzuweisen, dass keine islamistischen Parallelgesellschaften toleriert werden sollten. "Ich fordere auch SPÖ, ÖVP und Grüne auf, sich dazu uneingeschränkt zu bekennen."