KPÖ will in Innsbruck an Salzburger Erfolg anknüpfen

In Graz regiert seit zwei Jahren mit Elke Kahr eine kommunistische Bürgermeisterin. Bei den Landtagswahlen in Salzburg im April hat Kay-Michael Dankl die KPÖ plus mit einem Sensationsergebnis von 11,7 Prozent in den Landtag geführt. Im Gemeinderat der Landeshauptstadt, der am 10. März neu gewählt wird, sitzt er schon seit 2019. Sein Ziel formulierte er am Montag in Innsbruck: Mitregieren.

Dankl leistete am Montag seiner Tiroler Pia Tomedi bei einem Pressetermin in Innsbruck Schützenhilfe. Die Landessprecherin kündigte dabei an, als Spitzenkandidatin für die KPÖ bei den Gemeinderatswahlen am 14. April in der Tiroler Landeshauptstadt anzutreten. Dabei will sie den Erfolgslauf der Kommunisten fortsetzen und den Einzug ins Stadtparlament schaffen.

Nichtwähler im Fokus

„Viele Menschen sind von den etablierten Parteien enttäuscht.“ 2018 sei „die halbe Stadt nicht wählen gegangen“, so Tomedi mit Verweis auf die damals mickrige Wahlbeteiligung von 50,4 Prozent. „Wir wollen eine Alternative auf dem Stimmzettel sein.“ Punkten will man vor allem bei den Nichtwählern.

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Tomedi und Dankl strichen die Parallelen zwischen ihren beiden Heimatstädten hervor. „Innsbruck ist bekannt als Hauptstadt des teuren Wohnens“, so die Tirolerin. Salzburg folge auf den Fersen, so Dankl. Beide Städte seien „Schlusslichter, wenn es um das leistbare Wohnen geht.“ 

Der Fokus auf dieses Thema hat Dankl wie Kahr Erfolge beschert. Tomedi nimmt aber noch weitere Anleihen, will wie ihre beiden Vorbilder Teile ihrer Politikerbezüge abgeben, um Menschen in sozialer Schieflage zu unterstützen.

Vier-Prozent-Hürde

Dazu will aber erst einmal die bei den Innsbrucker Gemeinderatswahlen erstmals eingezogene Vier-Prozent-Hürde übersprungen werden. „Wir sind sehr positiv gestimmt“, meinte Tomedi dazu. Ausgehend von rund 1.300 Wählern, die in Innsbruck bei den Landtagswahlen ihr Kreuz machten, „fehlen uns noch 600 Stimmen“, lautet die Rechnung der 35-Jährigen.

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Bei allen Parallelen zu Salzburg: In Innsbruck gibt es dennoch vor allem in einem Punkt eine andere Ausgangslage. Hier gibt es mit der bereits im Gemeinderat vertretenen Alternativen Liste Innsbruck (ALI) eine inhaltlich fast ident ausgerichtete Gruppierung, mit der die KPÖ bei den Wahlen vor sechs Jahren auch kooperierte. Dieses Mal konnte man sich, wie berichtet, aber auf kein Wahlbündnis einigen.