Die Ischgl-Kommission soll bis Ende dieser Woche stehen
Von Christian Willim
Nach einem wochenlangen Parteien-Hickhack über die Aufstellung einer unabhängigen Experten-Kommission zur Aufarbeitung des Tiroler Corona-Krisenmanagements hat die Landesregierung vor zwei Wochen Ronald Roher mit dem Vorsitz des Gremiums beauftragt.
Der ehemalige Vizepräsident des Obersten Gerichtshofs (OGH) hat – nach Vorbild der „Griss-Kommission“ – bei der Zusammenstellung seines Teams freie Hand. Nur der Schweizer Krisenmanager Bruno Hersche war bereits gesetzt.
Rohrer zeigt sich im KURIER-Gespräch jedenfalls „zuversichtlich, dass ich bis Ende der Woche alle Mitglieder habe“.
Einfach sei die Suche nicht, bekennt der ehemalige Verfahrensrichter des Eurofighter-U-Ausschusses. Denn die Experten müssten international anerkannt sein. Und auch ein entsprechender Frauenanteil muss gegeben sein. „Ich suche in der Schweiz und in Deutschland. Weiter gehe ich nicht“, sagt er.
Covid-19-Hotspot
Dreh- und Angelpunkt der Kommission werden wohl die Vorkommnisse rund um die massenhafte Ausbreitung des Corona-Virus von Ischgl und anderen Skiorten im Tiroler Oberland sein.
Darüber, welche Stränge der Causa besonders im Fokus stehen, lässt sich Rohrer nicht in die Karten blicken. „Da muss ich auf den Bericht vertrösten.“
Der soll bereits im Oktober vorliegen. Auch wenn dem Leiter der Ischgl-Kommission klar ist: „Das ist eine sehr knappe Zeit.“ Auch fast drei Monate nach Bekanntwerden der ersten Covid-19-Fälle in Ischgl tun sich immer noch neue Fragen auf.
So zuletzt etwa nach dem Contact-Tracing im Skiort und möglicherweise vom Gesundheitsministerium nicht nach Tirol weitergeleiteten Warnmeldungen aus dem Ausland.
„Wir werden uns bemühen, das Verhältnis von Bund und Land auseinanderzuklauben“, sagt Rohrer.
Tausende Infektionsfälle über Europa verstreut, haben ihren Ursprung in Ischgl. Auch die Staatsanwaltschaft Innsbruck ermittelt dazu. „Unser Fokus wird aller Voraussicht nach ein anderer sein, als jener der Staatsanwaltschaft, da von der Kommission primär die politische Verantwortung geklärt werden soll“, sagt der Top-Jurist.
Fahrplan beschließen
Wenn die Kommission steht, will er eine Video-Konferenz mit den Mitgliedern machen und den Fahrplan beschließen. „Sobald es darüber Klarheit gibt, fahre ich nach Innsbruck und mache Anhörungen.“ Die Kommissionsmitglieder sollen daran virtuell teilnehmen.
Dass es Probleme beim Beschaffen von Akten geben könnte oder zu Aussageverweigerungen kommen könnte, glaubt Rohrer nicht: „Der Landeshauptmann hat mir alle erdenklichen Zusicherungen gegeben.“