Obersiebenbrunn: Dreier-Koalition ist unter Dach und Fach
Von Michaela Höberth
Es ist beschlossene Sache: Die ÖVP und die Listen GO7 und LOS werden die nächsten drei Jahre - bis zur nächsten regulären Gemeinderatswahl - gemeinsam regieren. Zum neuen Bürgermeister wurde in der Gemeinderatssitzung am Montagabend Walter Seehofer (ÖVP) mit zwölf Stimmen gewählt, sein Vize ist Rudolf Grill (GO7). Gemeinsam besetzen die drei Parteien zwölf der 19 Mandate, die SPÖ hat sieben Sitze.
Hitzige Debatten waren dieser Entscheidung vorausgegangen. SPÖ und ÖVP hatten vor den Neuwahlen gemeinsam regiert, eine erneute Koalition lag demnach nahe. Doch es gab Misstrauen zwischen den Verhandlungspartnern: SPÖ-Spitzenkandidat Herbert Porsch, der mit 176 Vorzugsstimmen eine deutliche Zustimmung bei den Neuwahlen im Jänner erhalten hatte, grenzte sich gegenüber dem KURIER von seinem früheren Vizebürgermeister Seehofer ab. Vermutet wurde, dass der ÖVP-Spitzenkandidat längst Koalitionsabsprachen mit den beiden Listen getroffen hätte, was Seehofer klar dementierte. Nun zogen beide die Konsequenzen: Porsch hat seinen Gemeinderatssitz zurückgelegt, Michael Mann hat die SPÖ-Fraktionsführung inne. Und auch für Walter Seehofer war klar, dass es keine weitere Zusammenarbeit mit Porsch geben könne.
"Ich bin froh, dass die Sitzung so ruhig abgelaufen ist", so Seehofer. Die SPÖ hätte die Möglichkeit gehabt, erneut Neuwahlen loszutreten, sah davon jedoch ab. Stattdessen kündigt SPÖ-Vorsitzender Mann Zusammenarbeit an, wobei für ihn jedoch zwei Punkte ein No-Go sind: Wenn der Vorsitz des Prüfungsausschusses an eine der drei Regierungsparteien anstatt an die SPÖ ginge, denn dann "würde sich die Regierung selbst kontrollieren." Und auch für jegliche Art von Postenschacherei - ein bereits bekannter Vorwurf der SPÖ gegen die ÖVP - sei er nicht zu haben.
Seehofer glaubt, dass eine zukünftige Zusammenarbeit mit der SPÖ trotz aller Uneinigkeiten im Vorfeld möglich sein wird. "Priorität hat es jetzt, ein Budget zu beschließen", kündigt er die nächsten Schritte an. Durch die Neuwahlen war kein Budgetbeschluss mehr zustande gekommen.