Stein: OSZE-Wahlbeobachter "nicht peinlich"

Seit Donnerstag sind Mitarbeiter der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) in Österreich zu Gast. Sie sollen laut OSZE bis zum 2. September einen Bericht vorlegen, ob internationale Wahlbeobacher bei der Wiederholung der Stichwahl zum Bundespräsidenten am 2. Oktober nach Wien kommen, wie das Ö1-"Morgenjournal" berichtet. Bis heute werden zwei Experten – ein Russe und ein Brite, vor Ort prüfen, ob die rechtliche und politische Lage dies erfordert. Sie haben laut dem Bericht Gespräche mit der Bundeswahlbehörde im Innenministerium geführt, und werden auch noch Gespräche mit Parteienvertretern, etwa der Grünen und der FPÖ, führen.

Stein: "nicht unüblich"

Für den Leiter der Wahlbehörde, Robert Stein, wäre es "nicht peinlich" würden tatsächlich OSZE-Wahlbeobachter zur Bundespräsidenten-Stichwahl kommen. Das sei nicht unüblich, er selbst sei Wahlbeobachter in anderen Ländern gewesen, erklärte Stein im "Morgenjournal". Stein rechnet nicht mit mehr Kritik als in anderen Jahren. So habe die OSZE Österreich 2010 ein sehr gutes Zeugnis ausgestellt.

Kritk gab es damals bei der letzten Bundespräsidenten-Wahl allerdings an der intransparenten Wahlkampffinanzierung durch die Parteien.

Auch vor dem ersten Wahlgang der aktuellen Hofburg-Wahl im April wurde eine Bewertungskommission nach Wien geschickt. Da hielt man keine Wahlbeobachter für notwendig. Einzelne OSZE-Länder (Thailand, Moldau, Norwegen) schickten allerdings gesonderte Beobachter nur zum Erfahrungsaustauch. Bei der ersten Stichwahl entschied sich dann die Slowakei zu so einer gesonderten Mission.