"Bitterer Beigeschmack": Diskussion um Klubförderung

Der Wechsel zweier Team Stronach Mandatare zur ÖVP am Wochenende hat wieder einmal eine Diskussion über Klubförderungen ausgelöst. Der schwarze Klub bekommt seit dem Überlauf von Kathrin Nachbaur und Rouven Ertlschweiger pro Jahr um 96236 Euro mehr. Das Anwerben von anderen Klubs dürfe sich finanziell nicht mehr auszahlen, kritisiert die FPÖ. Norbert Hofer spricht von einem "bitteren Beigeschmack". Es brauche eine Änderungen, sagte er am Mittwoch im Ö1-Morgenjournal. Positive Signale in Richtung einer Änderung kommt auch von NEOS und Grünen. NEOS-Abgeordnete Beate-Meinl Reisinger ortet ebenfalls einen "bitteren Beigeschmack" und schlägt eine "cooling off"-Periode vor, was ein direktes Wechseln in einen anderen Klub nicht mehr möglich machen soll. Die Grünen sprechen von der Notwendikeit eines gemeinsamen Oppositionsantrages.

Auch SPÖ-Klubobmann Schieder ist zu einer Diskussion bereit. Dass gleich vier Mandatare ohne weiteres wechseln sei nicht im Sinne der Geschäftsordnung und des Parlaments. Noch keine Stellungnahme dazu gab es nicht ganz unverständlich von ÖVP und Team Stronach.

Mit dem Wechsel von Nachbaur und Ertlschweiger am Samstag zählt der ÖVP-Nationalratsklub nun 51 Abgeordnete und damit nur einen Mandatar weniger als die SPÖ-Fraktion. Die Mehrheit der Regierungsfraktion wurde dadurch leicht ausgebaut, von bisher 55,2 Prozent auf 56,3 Prozent. Eine Verfassungsmehrheit ist damit freilich auch noch nicht möglich, hierfür braucht es weiterhin die Freiheitlichen oder die Grünen.