ÖVP wiederholt ÖBB-Kritik, für SPÖ "Bösartigkeit"

Als Michael Spindelegger vergangenen Donnerstag nach der Stimmung in der Koalition gefragt wurde, bemühte der ÖVP-Vizekanzler eine Bild aus dem Handwerk: „Wo gehobelt wird, da fallen Späne.“ Natürlich diskutiere man viel mit der SPÖ, mitunter auch hart. Aber eine veritable Beziehungskrise? Nein, davon sei keine Rede.
Spätestens seit Montag muss dies wohl hinterfragt werden. Denn wenige Tage nach Spindeleggers Hobel-Vergleich hat die Auseinandersetzung zwischen den Regierungsparteien wieder deutlich an Schärfe zugelegt.

Was ist passiert?

Wie schon vor einem Monat kritisierte Spindelegger den Zustand der ÖBB und damit das Geschick von SPÖ-Infrastrukturministerin Doris Bures: Es gehe nicht an, dass ÖBB-Mitarbeiter im Schnitt mit 53,9 Jahren und damit um Jahre früher als alle anderen in Pension gingen; es sei inakzeptabel, dass die ÖBB ihre Strecken um bis zu 30 Prozent zu teuer bauten, anstatt auf effektives Controlling zu setzen. „Die laufenden Kosten sind zu hoch“, sagte der Finanzminister und rechnete vor, dass jeder Österreicher im Jahr rund 1600 Euro seiner Steuer-Leistung in die Bundesbahnen zahlt.

Ahnend, wie die wiederholten Forderungen bei den Empfängern ankommen, versuchte ÖVP-Umweltminister Andrä Rupprechter am Montag an Spindeleggers Seite zu kalmieren: „Wir wollen das traditionelle ÖBB-Bashing nicht fortsetzen“, sagte Rupprechter. Doch genau das passierte: Bundesbahnen und SPÖ werteten die wieder und wieder ventilierten Forderungen als polemischen ÖBB-Tadel.

„Es ist völlig unverständlich, dass die ÖVP das Unternehmen und dessen Mitarbeiter diskreditiert“, wetterte ÖBB-Chef Christian Kern und stellte Spindeleggers Zahlen mehrfach in Frage. Das Pensionsantrittsalter in den ÖBB liege nicht bei 53,9, sondern bei 59,4 Jahren; der von der ÖVP geforderte Verkauf von Kraftwerken würde Kosten verursachen, weil die Bahn den Strom teuer zukaufen müsste; und schließlich sei auch das von der ÖVP genannte Einsparungspotenzial von 30 Prozent bei Annuitäten „reine Fiktion“.

Noch zorniger wirkte SPÖ-Ministerin Bures: Angesichts der Ansagen der ÖVP könne man „nur zu dem Schluss kommen, dass es sich entweder um umfassende Sachunkenntnis oder um Bösartigkeit handelt“, sagte Bures. „Beides ist keine gute Basis für erfolgreiche und verantwortungsvolle Regierungsarbeit.“
„Sachunkenntnis“? „Bösartigkeit“? Das klingt nicht nach den üblichen Spänen beim Koalitionsgehobel.