OeNB-Turner: Hypo war nicht richtig gesund

Die Hypo Alpe Adria befand sich 2008 "definitiv auf Sanierungskurs" und hatte Ende des Jahres dank einer 700-Millionen-Kapitalspritze der BayernLB ausreichend Kapital für die Bilanzerstellung. Daher war die Bank nicht notleidend (distressed), sagte der ehemalige OeNB-Abteilungsleiter Bankenanalyse (2008-2010) und derzeitige OeNB-Chefstatistiker, Johannes Turner, am Mittwoch im Hypo-U-Ausschuss.

Nicht gesund

Richtig gesund (sound) war die Bank aber auch nicht, darum sei die Bewertung als "not distressed" entstanden. Das sei aber keine dritte Kategorie gewesen, sondern "die bestmögliche Beschreibung der Lage mit dem Wording der Kommission". Turner hat nicht erwartet, dass das Finanzministerium die OeNB-Einschätzung als "sound" an die EU-Kommission weitergibt.

Das sei aber ohnehin nicht entscheidend gewesen, da diese Beurteilung nur für die Konditionen der staatlichen Kapitalspritze wichtig war. Ob überhaupt vom Staat Geld fließt, sei davon unabhängig entschieden worden. Ob der Beschluss, 900 Mio. Euro zuzuschießen, schon vor der Einstufung der Bank als "not distressed" gefallen sei oder erst danach, wusste Turner nicht zu sagen.

Ungesunder Lebenswandel

Turner spielte auch den Sanierungsplan herunter, der durch eine Einstufung der Bank als "distressed" nötig geworden wäre. Da ohnehin wenige Monate später ein Sanierungsplan erstellt wurde - nachdem im Rahmen des Asset Screenings, also der Bewertung der Vermögenswerte, große Verluste festgestellt worden waren - habe es keinen Unterschied gemacht, dass die Hypo 2008 noch nicht als "distressed" bewertet wurde. Auch wenn damals innerhalb von sechs Monaten ein Sanierungsplan erstellt worden wäre, wie es EU-Regeln vorsehen, wären sein Wert zweifelhaft und die Umsetzung fraglich gewesen, meint Turner.

Mit den damaligen Werkzeugen der Aufsicht hätte man bei der Hypo Alpe Adria "den toxischen Mix nicht verhindern" können. Als Bankenprüfer habe man eine Art "Gesundenuntersuchung" für die Banken durchgeführt. Die frühere Hypo Alpe Adria sei im Jahr 2008 eine Bank "mit ungesundem Lebenswandel" gewesen, betonte der OeNB-Bankenprüfer. "Die Aufsicht hat immer Druck auf den Eigentümer und die Bank ausgeübt. Wir haben unsere Arbeit ordentlich gemacht, ich bleibe dabei", verteidigte Turner die Arbeit der Bankenprüfer. Heute würden "gänzlich andere Informationen vorliegen".

FPÖ-Abgeordneter Gernot Darmann legte ein Sitzungsprotokoll der BayernLB vom 29. November 2008 vor, wonach damals schon die Aufgabe der Südosteuropa-Strategie beschlossen worden sei. Turner hielt dem entgegen, dass die Hypo-Mutter 2008 insgesamt 700 Mio. Euro Kapital zugeschossen habe und es noch im Jahr 2009 Schreiben gegeben habe, dass die BayernLB bereit sei, ihre Eigenmittelverpflichtungen zu erfüllen.