Karmasin gegen Kurs der eigenen Partei

Volkspartei gegen Sophie Karmasin (ÖVP). Beim Thema Gleichbehandlung hat die Familienministerin nach wie vor eine andere Meinung als ihre eigene Partei: Sie habe sich mehrfach für das "levelling up" ausgesprochen und sei auch weiterhin dafür, sagte Karmasin am Donnerstag am Rande einer Pressekonferenz. Die ÖVP hatte eine entsprechende Gleichbehandlungsnovelle zuletzt wieder abgelehnt.

Mit dem "levelling up" würde Diskriminierung etwa aus Gründen der Religion, des Alters oder der sexuellen Orientierung auch außerhalb der Arbeitswelt verboten. Die SPÖ wollte im Ministerrat am Dienstag einen neuen Anlauf für den Beschluss unternehmen, die ÖVP verhinderte jedoch, dass das Thema auf die Tagesordnung der Regierungssitzung kommt.

Sie hätte mit dem Entwurf leben können und hätte ihn "gern umgesetzt", erklärte Karmasin dagegen auf entsprechende Journalistenfragen. Es gebe eben Stimmen dagegen, etwa aus der Wirtschaft, und da brauche es noch mehr Überzeugung. Sie sei aber überzeugt, dass man den Diskriminierungsschutz entsprechend ausweiten werde - "manches dauert etwas länger".

Die SPÖ-Frauen setzten indes gemeinsam mit der sozialdemokratischen LSBTI-Organisation SoHo als Zeichen gegen die Blockade der ÖVP die Regenbogenfahne an der SPÖ-Zentrale in der Löwelstraße auf Halbmast. SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Andrea Brunner zeigte sich laut einer Aussendung "wütend, dass in Zeiten von Song Contest und Life Ball nicht endlich auch ein Zeichen für Gleichberechtigung in Form der rechtlichen Voraussetzungen für das 'levelling up' gesetzt werden konnte".