FPK will Neuwahl-Blockade beenden

Nach monatelangem politischen Gezerre wird sich am kommenden Donnerstag der Kärntner Landtag aller Voraussicht auflösen und damit den Weg für Neuwahlen im März 2013 freimachen. Seit August hatte die FPK eine Abstimmung über einen Auflösungsantrag durch Auszüge aus dem Plenarsaal blockiert. SPÖ, ÖVP und Grüne hatten seit dem Sommer vergeblich versucht, Neuwahlen noch im Herbst 2012 herbeizuführen. "Wir haben immer auf den 3. März als Wahltermin hingewiesen, wir halten unser Wort", sagte FPK-Klubchef Gernot Darmann am Montag zur APA.

"Am Donnerstag wird der Landtag aufgelöst", erklärte Darmann. Ob die FPK dem Auflösungsantrag von SPÖ, FPK und Grünen zustimmen, oder einen eigenen Antrag einbringen wird, wollte Darmann noch nicht sagen. Die FPK hatte die Auflösung des Landtages seit Anfang August ein Dutzend Mal blockiert. Zuletzt waren Gerüchte aufgekommen, die FPK könnte die Wahl noch weiter hinauszögern. Das wurde allerdings heftig dementiert.