Finale im Kampf um Militärmusik und Kasernen

SP-Verteidigungsminister Gerald Klug hat die schwerste Woche seiner bisherigen Amtszeit vor sich: Er muss durch die Bundesländer tingeln, und den Landeshauptmännern die Schließung von Kasernen und das Auflassen von Militärmusikkapellen schmackhaft machen – denn das Heer ist de facto pleite.

Die Folgen sind bereits spürbar: Die Truppe verliert ihre Fahrzeuge, weil kein Geld für Ersatzteile vorhanden ist. Die Ausbildung wird zurückgefahren. Einschnitte gibt es bei der Luftraumüberwachung und beim Katastrophenschutz. Doch weitere, dramatische Reduktionen treffen nun auch die Länder.

Laut profil stehen auf einer Schließungsliste die Strucker-Kaserne in Tamsweg (Salzburg), die Hadik-Kaserne in Fehring (Steiermark), die Radetzky-Kaserne in Horn (NÖ) die Frundsberg-Kaserne in Vomp, und die Pontlatz-Kaserne in Landeck (beide Tirol). Das Heer will sich die Erhaltungskosten sparen. Gleichzeitig müssen die Länder ungleich höhere Strukturmittel aufwenden, um den Wegfall der Arbeitsplätze zu kompensieren. Klug sprach bei der Regierungsklausur in Schladming lediglich von einer "kolportierten Liste".

Landesverteidigung

Aber auch die Offiziersgesellschaft ist höchstgradig besorgt. Es soll künftig nur mehr ein Kampfpanzerbataillon in Wels und ein Artilleriebataillon in Allentsteig geben. Das wirft die Frage auf, ob das Bundesheer damit seinen verfassungsmäßigen Auftrag zur Landesverteidigung noch erfüllen kann.

Generalstabschef Othmar Commenda hält jedenfalls in einer Publikation der Offiziersgesellschaft fest: "Die Aufgaben, die in der Sicherheitsstrategie festgelegt sind, können in Zukunft so nicht mehr erfüllt werden."

Erich Cibulka, Präsident der österreichischen Offiziersgesellschaft, nimmt Minister Klug in die Pflicht: "Es ist nicht akzeptabel, wenn der Minister die Folgen verschleiert und den falschen Eindruck vermittelt, dass alle verfassungsmäßigen Aufgaben erfüllt werden können. Denn ohne Bewaffnung und Ausrüstung können zwar Sandsäcke gefüllt, aber es kann keine Landesverteidigung durchgeführt werden."

Dagegen sind die Schließung des geschichtsträchtigen Militärrealgymnasiums in der Militärakademie Wr. Neustadt (NÖ) und die geplante Auflassung der Militärmusiken in Vorarlberg, Salzburg, Niederösterreich und im Burgenland fast Nebenschauplätze. Doch die einflussreichen Landesmusikverbände organisieren bereits Widerstand.

Am kommenden Freitag wird Klug verkünden, was nach der Tour durch die Länder von seinem Sparkatalog übrig geblieben ist.