Erwin Pröll: "Wir schaffen das nicht"

Der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll hat in einem Interview für die ORF-Sendung Niederösterreich Heute scharfe Kritik an der Flüchtlingspolitik geäußert.

Bei der nächste Woche stattfindenden Asylkonferenz müsse sich der Bundeskanzler klar definieren, in welcher Größenordnung er gedenkt, den Flüchtlingsstrom hereinzulassen, sagte Pröll. "Man hat den Eindruck gewinnen können, der Herr Bundeskanzler verfolgt eine Willkommenskultur im Zusammenhang mit den Flüchtlingen. Und das wird auf Dauer nicht gehen, dass der Bundeskanzler die Dinge treiben lässt und sagt "Wir schaffen das" - und gleichzeitig weiß, die, die es schaffen müssen, sind die Länder und die Gemeinden", sagte Pröll.

Und Pröll weiter: "Wenn ich von Prognosen höre, dass man im laufenden Jahr 2016 mit 100.000 bis 120.000 Flüchtlingen rechnen müsse, dann sage ich, da liegt der Bundekanzler vollkommen falsch. Das schaffen wir nicht."

Wenn der Flüchtlingsstrom die Republik überfordert, dann ist es inhuman für die, die zu uns kommen, so Pröll weiter. Und: "Es muss erlaubt sein zu fragen, wie es uns selber dabei geht."

Gefragt nach einer Obergrenze bei Flüchtlingen sagte Pröll: "Ich glaube, es ist nicht sinnvoll und notwendig, eine konkrete Größe zu nennen. Nur eines ist sicher: In dieser Größenordnung kann es nicht weitergehen."

Über Andreas Khol

Dem neu ernannten ÖVP-Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl, Andreas Khol, der sich nun statt ihm um das höchste Amt im Staat bewirbt, streute Pröll Rosen: "Er hat eine sehr gute Chance, denn er ist ein erfahrener Mann, er hat als Univ.Prof. für Verfassungsrecht wesentliche Grundlagen für das Amt. Und er hat auch schon die höchsten Ämter des Staates (als Präsident des Nationalrates, Anm.) bekleidet."