Dienstwagen-Affäre: "Optik alles andere als gut"

Donnerstagnachmittag wurde es laut im Plenum. Peter Pilz von den Grünen hatte eine dringliche Anfrage an Verteidigungsminister Gerald Klug von der SPÖ gestellt – es ging um die Dienstwagen-Affäre.

Frankreich-Kurztrip

Zum Hintergrund: Klug flog in die Schweiz zu einem offiziellen Termin und ließ seinen Dienstwagen samt Chauffeur nachkommen für einen anschließend privaten Kurztrip nach Frankreich.

Laut wurde es unter den Parlamentariern bei der Frage, ob das erlaubt ist – oder nicht. "Klug hat Steuergelder verschwendet, seine Position missbraucht und gegen das Bundesbezügegesetz verstoßen. Was alle anderen als inakzeptables Verhalten werten, hält er für sein gutes Recht", rief Pilz lautstark vom Rednerpult. "Ich fordere Rückzahlung und Rücktritt."

Der Minister antwortete, er habe vorab genau prüfen lassen, ob das rechtlich erlaubt ist. Das sei ihm auch bescheinigt worden. Er bezahle ja auch eine monatliche Pauschale für den Dienstwagen (591 Euro), um diesen auch privat nutzen zu können, und zwar "mit oder ohne Fahrer."

SPÖ-Mann Gerald Klug gab aber auch zu: "Die Optik ist alles andere als gut."

Die Grüne Gabi Moser gab sich danach erstaunt, dass Klug der Meinung sei, für knapp 600 Euro pro Monat rund um die Uhr Anspruch auf Fahrer und Dienst-BMW zu haben. Sie forderte Klug auf, all jene Gesetze zu nennen, auf die er sich berufe. Das blieb vorerst ohne konkrete Antwort.