Bures mit Vorschusslorbeeren: "Eine Kämpferin in der Sache"

Was in Liesinger SPÖ-Kreisen seit einigen Tagen die Runde macht und dem KURIER am Freitag von hohen SPÖ-Funktionären bestätigt wurde, soll erst in der kommenden Woche offiziell werden: Nach dem Tod von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer wird es in der SPÖ zu einem Regierungswechsel kommen. Infrastrukturministerin Doris Bures soll Prammer als Nationalratspräsidentin nachfolgen, ihren Job übernimmt Gesundheitsminister Alois Stöger, und SPÖ-Sozialsprecherin und Nationalratsabgeordnete Sabine Oberhauser wechselt ins Gesundheitsministerium.

Wien-zentriert

Dass einige der Betroffenen von ihrem Glück aus der Zeitung erfahren haben sollen, überrascht bedingt: Es wird vermutet, dass speziell SPÖ-Chef Bundeskanzler Werner Faymann aus Sorge vor einem möglichen Veto vom Parteivorstand lieber gleich vollendete Tatsachen schaffen wollte, indem er die Rochade den Medien zuspielte.

Was auch erklären würde, dass der Oberösterreicher Stöger trotz schwacher Performance im Gesundheitsressort nun das schwergewichtige Infrastrukturministerium bekommen soll. Damit soll die oberösterreichische SPÖ für den Parteitag im November milde gestimmt werden.

Gremien entscheiden

Am 25. August, Montag in einer Woche, sind in der SPÖ Sitzungen von Partei-Präsidium und Parteivorstand anberaumt. Erst danach kann Bures vom Nationalrat gewählt werden. Die ÖVP streut ihr jedenfalls schon Rosen: "Wer nominiert wird, ist einzig Sache der SPÖ. Doris Bures kenne ich jedenfalls schon lange als Kämpferin in der Sache. Dass sie als Präsidentin überparteilich agieren muss, das traue ich ihr jedenfalls zu", sagt ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka. Auch in der FPÖ, die mit Norbert Hofer den dritten Präsidenten stellt, geht man davon aus, dass Bures’ Wahl ohne Probleme über die Bühne gehen wird.

Für die Grünen begrüßt Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner gegenüber dem KURIER die (noch inoffizielle) Nominierung von Bures: "Es hätte sicherlich dem Wunsch von Barbara Prammer entsprochen, dass ihr eine erfahrene Frau im Präsidium nachfolgt."

Für Wallner ist die Regierungsumbildung dennoch eine "verpasste Chance" für Kanzler Faymann: "Das ist erneut eine sehr defensive Vorgehensweise von Faymann, die wohl von der Angst vor der eigenen Partei und dem drohenden Parteitag geprägt ist." Wallner ist überrascht, dass Faymann nicht auch die bisher glücklose Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek austauscht: "Das wäre für die SPÖ eine gute Möglichkeit gewesen, in der Bildungspolitik wieder in die Offensive zu kommen."

Um Gerüchte – und mehr sind es derzeit nicht – kümmere ich mich jetzt nicht“, kommentiert SPÖ-Sozialsprecherin Sabine Oberhauser via facebook ihren kolportierten Sprung auf die Regierungsbank. Dabei war die Verwunderung eher groß, dass die versierte Gesundheitspolitikerin nicht schon bei der vergangenen Regierungsbildung zu Ministerehren gekommen ist.

Gewerkschafterin

Oberhausers Hausmacht in der SPÖ ist weniger Faymanns Liesinger SPÖ, mit der sie – obwohl aus Wien – nie wirklich zu tun hatte, sondern die Gewerkschaft, deren Vizepräsidentin sie seit 2009 und Bundesfrauenvorsitzende seit 2013 ist. Die Kinderfachärztin war Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Ärztinnen und Ärzte im ÖGB, ehe sie 2008 in den Nationalrat einzog. Dort war sie in der vorigen Legislaturperiode Gesundheitssprecherin. Praktisch alle gesundheitspolitischen Reformen, die Stöger für sich verbuchen konnte, hat Oberhauser im Parlament mühevoll verhandeln müssen. Insofern wird ihr der Wechsel nicht sonderlich schwer fallen.

Schwierig wird es eher für SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder, da er mit Oberhauser eine der wenigen wortgewandten Frauen im Klub verliert. Auch der ÖGB wird nicht ganz glücklich sein, weil Oberhauser nun Vizepräsidentschaft als auch Frauenvorsitz abgeben muss – eine Nachfolgerin im ÖGB drängt sich derzeit nicht auf.

Oberhauser gilt als Pragmatikerin, für die die Partei einen hohen Stellenwert hat. Dass sie in der neuen Legislaturperiode nicht mehr Gesundheits- sondern Sozialsprecherin wurde, nahm sie gelassen hin. Sie blieb es ohnehin nur wenige Monate.