Weitere fünf Häftlinge aus Guantanamo enlassen

Die USA haben fünf weitere Häftlinge aus dem umstrittenen Gefangenenlager Guantanamo entlassen. Vier Männer seien in den Oman gebracht worden und einer nach Estland, teilte das US-Verteidigungsministerium am Mittwoch (Ortszeit) mit. Sie seien nach einer "umfassenden Überprüfung" durch mehrere US-Behörden "einstimmig" zur Freilassung freigegeben worden.

Das nach den Anschlägen vom 11. September 2001 eingerichtete Gefangenenlager Guantanamo Bay befindet sich auf dem gleichnamigen US-Militärstützpunkt auf Kuba. Dort werden jetzt noch 122 Personen festgehalten. Davon könnten 54 freigelassen werden, die Übrigen halten die USA für zu gefährlich.

Heftiger Widerstand

US-Präsident Barack Obama hatte zu seinem Amtsantritt im Jänner 2009 versprochen, das international umstrittene und von Menschenrechtsgruppen scharf kritisierte Gefangenenlager, das nach den Anschlägen vom 11. September 2001 eröffnet worden war, binnen eines Jahres zu schließen. Rechtliche Probleme und heftiger Widerstand im Kongress und in der Öffentlichkeit verhinderten aber, dass er das Versprechen erfüllte. Bis heute ist eine komplette Schließung nicht in Sicht.

Kritiker der geplanten Schließung des Lagers sehen in den Gefangenen eine Bedrohung der nationalen Sicherheit. Die Freilassung der Insassen lehnen sie ebenso ab wie ihre Überstellung in normale Gefängnisse in den USA. Sie verweisen auf mehrere Fälle, in denen sich freigelassene Häftlinge dem Terrornetzwerk Al-Kaida oder anderen Extremistengruppen angeschlossen hätten.

Freilassungen beschleunigt

Zuletzt hatte die US-Regierung aber zumindest die Freilassung von Insassen beschleunigt, die nach Einschätzung der Behörden keine Gefahr darstellen. 2014 wurden insgesamt 28 Häftlinge freigelassen. Im Dezember wurden fünf Häftlinge aus Tunesien und dem Jemen nach Kasachstan überstellt, vier Afghanen wurden in ihre Heimat zurückgeschickt. Anfang Dezember nahm erstmals auch Uruguay sechs Häftlinge auf.

Ebenfalls im Dezember hatte der Sondergesandte der US-Regierung für die Guanatanamo-Schließung, Cliff Sloan, seinen Posten niedergelegt. Er soll unzufrieden gewesen sein, weil das Verteidigungsministerium die Freilassungen nur schleppend genehmigte. Insgesamt waren seit 2001 auf der US-Marinebasis 779 Menschen inhaftiert.