US-Soldaten ins Baltikum verlegt

Aus der Sicht Londons ist Russland die größte Gefahr für die nationale Sicherheit; der polnische EU-Ratspräsident Donald Tusk sieht die "brutale Geschichte" zurückgekehrt; in Lettlands Hauptstadt Riga landen dieser Tage 3000 US-Soldaten samt Gerät (750 Abrams- sowie Bradley-Panzer und Hubschrauber) zu einer dreimonatigen Übung im Baltikum. Das Gerät, so US-Generalmajor John O’Connor, werde den Balten danach überlassen, solange dies zur "Abschreckung der russischen Aggression erforderlich ist". Nicht zuletzt befinden sich derzeit vier US-Kriegsschiffe im Schwarzen Meer in einem Manöver mit kanadischen, deutschen, bulgarischen, rumänischen, türkischen und italienischen Schiffen.

All das, während auch die russische Armee in regelmäßigen Abständen in Südrussland wie im Norden Übungen abhält und nahezu täglich russische Langstreckenbomber etwa an der Küste zu Großbritannien abgefangen werden – vergangenes Jahr gab es 100 solche Zwischenfälle entlang der NATO-Außengrenzen. Großbritanniens Außenminister Philip Hammond nannte das am Dienstag einen "bedeutenden Grund zur Besorgnis". Er sprach von "aggressivem Verhalten" Russlands und davon, dass die britischen Geheimdienste ihre Russland-Aufklärung ausweiten würden. Russlands Außenminister Sergej Lawrow wiederum nannte die US-Truppenverlegung nicht vertrauensbildend. Man sehe sich gezwungen, in adäquater Weise zu reagieren. Zugleich forderte er USA und EU auf, Druck auf Kiew auszuüben, die Minsker Waffenstillstands-Vereinbarung einzuhalten. Als Druckmittel regte er Sanktionen an.

Dabei scheint sich die Lage auf dem Schlachtfeld dieser Tage etwas zu beruhigen. Gekämpft wird aber weiter, vor allem im Süden nahe Mariupol und im Osten nahe Donezk. Die OSZE aber berichtet von groß angelegtem Abzug schwerer Waffen von der Front durch beide Seiten. Das bestätigte auch der ukrainische Präsident Petro Poroschenko. Aber das gegenseitige Misstrauen ist groß, und immer wieder heißt es über die jeweils andere Seite, es würde nur reparaturbedürftiges Gerät abgezogen, um es dann repariert wieder an die Front schicken zu können.

Vor allem auf ukrainischer Seite glaubt kaum jemand, dass es zu einer echten Waffenruhe kommt. Am Dienstag hieß es, abgehörte Gespräche von Separatisten legten eine baldige Großoffensive nahe.