Schottland sondiert Chance auf EU-Beitritt

Schottlands Regierung bereitet sich auf den Ernstfall vor – und sondiert schon einmal in Brüssel. Am Mittwoch besuchte Schottlands "Erste Ministerin", die Chefin der Regionalregierung in Edinburgh, Nicola Sturgeon Brüssel.

Mit dem britischen Votum für einen Austritt aus der EU hat die Regionalpolitikerin von der links-liberalen, separatistischen Scottish National Party in keiner Weise Freude. Das hatte Sturgeon gleich nach Bekanntgabe des Ergebnisses der Abstimmung sehr unmissverständlich ausgedrückt. Damals hatte sie gleich einmal ein neues Unabhängigkeitsreferendum Schottlands ins Spiel gebracht – weil sich mit dem britischen Votum für den Austritt aus der EU für Schottland die Grundvoraussetzungen grundlegend geändert hätten. Schottland wolle auf alle Fälle in der EU verbleiben.

In Brüssel wollte Sturgeon jetzt Chancen auf eine Mitgliedschaft eines eventuell unabhängigen Schottlands in der EU im Falle eines vollzogenen britischen Austritts aus der Union ausloten. Dabei stieß sie nicht bei allen Top-Vertretern der EU auf offene Ohren. Der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, verweigerte Sturgeon ein Treffen. Die protokollarische Nummer zwei in der Rangordnung, Parlamentspräsident Martin Schulz, traf Sturgeon am Vormittag. Nach dem Treffen sagte Schulz kryptisch: "Es war ein Treffen, um uns zu informieren." Im Vorfeld hatte Schulz das Treffen als eines von vielen bezeichnet, die er mit regionalen Regierungschefs habe. Sturgeon bekräftigte nach dem Treffen ihren Standpunkt: "Schottland ist entschlossen, in der Europäischen Union zu bleiben."

Für den späteren Nachmittag war ein Treffen Sturgeons mit der protokollarischen Nummer drei in der EU geplant: Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker.