NATO-Kommandozentralen in Ungarn und der Slowakei

Die NATO will Kommandozentralen in weiteren östlichen Bündnisstaaten errichten, nämlich in Ungarn und der Slowakei. Die Pläne sollen am 8. Oktober bei einem Verteidigungsministertreffen in Brüssel beschlossen werden. Das bestätigte am Freitag ein Sprecher des Militärbündnisses der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel.

Angesichts des angespannten Verhältnisses zu Russland rüstet die NATO seit Monaten stark auf. Bereits Anfang des Jahres wurde die Einrichtung von sechs regionalen Stützpunkten in Estland, Lettland, Litauen sowie Polen, Bulgarien und Rumänien beschlossen. Sie sollen bis Juli voll einsatzfähig sein.

Die neuen Hauptquartiere sollen unter anderem als Planungs- und Koordinierungszentren für Übungseinsätze der neuen schnellen Eingreiftruppe (VJTF) dienen. Zudem sind sie als klares Signal an den russischen Präsidenten Wladimir Putin gedacht. Ihm wirft die NATO die völkerrechtswidrige Annexion der Schwarzmeerhalbinsel Krim sowie die Unterstützung pro-russischer Separatisten in der Ostukraine vor. Vor allem östliche NATO-Staaten wie Litauen fürchten, dass Putin versuchen könnte, den Einfluss des Kremls auch in ihre Richtung auszubauen.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird am Montag und Dienstag zu politischen Gesprächen in der Ukraine erwartet. Die pro-westliche Führung in Kiew strebt einen Beitritt zum Bündnis an. Angesichts der schwierigen politischen Situation und mangelnder Reformfortschritte gilt eine Aufnahme der Ukraine derzeit allerdings als ausgeschlossen. Russland protestiert gegen einen möglichen NATO-Beitritt der Ukraine, weil es darin eine Bedrohung seiner Sicherheit sieht.