Kriegsrecht in Thailand aufgehoben - offiziell

Es ist offiziell: Zehn Monate nach dem Putsch in Thailand hat die Militärjunta das Kriegsrecht aufgehoben. König Bhumibol Adulyadej habe einem entsprechenden Antrag zugestimmt, berichtete das Militär-Fernsehen am Mittwoch. Anstelle des Kriegsrecht sollen aber nun eine Reihe von Sicherheitsgesetzen gelten, hieß es weiter. Diese verleihen dem Militär ebenfalls weitreichende Befugnisse.

Die thailändische Armee hatte im vergangenen Mai nach monatelangen Unruhen die Regierung gestürzt und die Macht in dem südostasiatischen Land übernommen. Seitdem galt das Kriegsrecht - nach Darstellung des Militärs, um den Frieden zu wahren. Darunter waren Demonstrationen verboten, Leute konnten willkürlich festgenommen und Häuser durchsucht werden.

Dekrete

Neuer Regierungschef wurde der bisherige Armeechef Prayut Chan-O-Cha. Und dieser will auch weiterhin die Zügel in der Hand behalten: Prayuth kündigte ein Dekret an, wonach Kritiker weiter vor Militärgerichte gestellt werden und Verdächtige sieben Tage ohne Haftbefehl festgehalten werden können. Beides sind Bestimmungen wie unter dem Kriegsrecht. Derartige Dekrete sind unter Artikel 44 der Übergangsverfassung möglich, der Prayuth weitreichende Macht gibt.

Die Gesellschaft ist seit Jahren tief gespalten. Grob gesehen stehen auf der einen Seite meist wohlhabende Schichten, die die Geschicke des Landes Jahrzehnte lang bestimmten. Auf der anderen Seite steht die Masse der ärmeren Bevölkerung, die unter dem populistischen Regierungschef Thaksin Shinawatra vor knapp 15 Jahren ihre Macht an der Wahlurne entdeckt hat. Der Putsch stürzte eine Thaksin-freundliche Regierung.