Iran-Gespräche werden abermals verlängert

Die Frist für die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm ist um eine Woche verlängert worden. Der Iran und die Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland haben entschieden, ihr Interimsabkommen bis zum 7. Juli zu verlängern, um mehr Zeit für die Gespräche über eine langfristige Lösung zu geben, teilte das US-Außenministerium am Dienstag mit. Zuvor hatte bereits die EU ihre Sanktionserleichterungen um eine Woche verlängert. Das im November 2013 in Genf beschlossene Interimsabkommen läuft eigentlich in der Nacht zu Mittwoch aus.

In dem Abkommen hatte sich der Iran verpflichtet, verschärfte Kontrolle seiner Atomanlagen zuzulassen und sein Atomprogramm einzufrieren. Im Gegenzug wurden Teile der in dem Streit verhängten Sanktionen gelockert. Das Abkommen galt zunächst für sechs Monate, wurde aber wiederholt verlängert, um Zeit für eine Einigung zu geben. Die Europäische Union teilte am Dienstag ihrerseits mit, die in dem Interimsabkommen gewährten Sanktionserleichterungen würden um eine Woche verlängert. Ziel sei es, "mehr Zeit für die andauernden Verhandlungen über eine langfristige Lösung in der iranischen Atomfrage zu schaffen", erklärte der Europäische Rat. Es war bereits am Wochenende mitgeteilt worden, dass die Verhandlungen in Wien über die ursprüngliche Frist hinaus fortgesetzt würden.

Am Dienstag kehrte auch der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif, der vorübergehend zu Konsultationen nach Teheran gereist war, an den Verhandlungsort in Wien zurück. Nach offiziellen iranischen Angaben wurde Zarif begleitet vom Leiter der Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, und dem Bruder von Präsident Hassan Rohani, Hossein Fereydoun. Am Dienstag wollte Zarif unter anderem US-Außenminister John Kerry treffen.

Letzte Punkte

Die Verhandlungen sind bereits weit fortgeschritten, doch bleiben noch Differenzen bei einigen der schwierigsten Fragen. Für Diskussionen sorgt insbesondere der Zeitplan für die Aufhebung der Sanktionen. Teheran will die schmerzhaften Finanz- und Handelssanktionen sofort bei Unterzeichnung des Abkommens aufgehoben sehen. Die 5+1-Gruppe will dies dagegen erst tun, wenn der Iran seine wichtigsten Verpflichtungen erfüllt hat. Dies könnte einige Monate dauern.

Zudem sorgt die Forderung der 5+1-Gruppe für Streit, den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) auch Zugang zu iranischen Militäranlagen zu gewähren. So soll sichergestellt werden, dass dort nicht insgeheim neue Atomanlagen aufgebaut werden. Der Iran lehnt dies aus Sorge vor Spionage ab. Die 5+1-Gruppe legte am Montag dem Iran einen Kompromissvorschlag vor, der eine Einigung in diesem Punkt ermöglichen soll. Allerdings hat das geistliche Oberhaupt des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, den Zugang zu Militäranlagen für nicht verhandelbar erklärt.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte am Dienstag im russischen Staatsfernsehen, ein Abkommen sei "in Reichweite". Die verbleibenden Streitfragen beträfen vorwiegend "Verfahrensfragen", weniger technische Probleme. Das Abkommen soll den jahrelangen Konflikt um das iranische Atomprogramm dauerhaft beilegen. Es soll dem Iran die Nutzung der zivilen Atomtechnologie ermöglichen, ihn zugleich aber an der Entwicklung von Atomwaffen hindern.