Sarkozy ist zurück: Sieg bei den Lokalwahlen

Die ersten Hochrechnungen nach Schließung der Wahllokale Sonntag-Abend erbrachten gleich mehrere Überraschungen. Nachdem Umfragen seit Wochen dem "Front National" (FN) von Marine Le Pen die Führungsposition im ersten Durchgang der landesweiten Departement-Wahlen mit einem Stimmenpotential von annähernd 30 Prozent vorausgesagt hatten, mussten sich die Rechtspopulisten mit deutlich weniger begnügen: erste Schätzungen veranschlagten sie bei knapp unter 25 Prozent – weit abgeschlagen hinter der bürgerlichen Allianz von Ex-Staatschef Nicolas Sarkozy, die auf etwa 36 Prozent gelangt sein dürfte.

Damit nicht genug, schienen die regierenden Sozialisten mit Verbündeten auf über 28 Prozent gelangt zu sein. Sollten sich diese ersten Hochrechnungen bestätigen, hätte der Front National nur Platz drei erlangt. Das wäre auch schon ein beachtliches Ergebnis. Nachdem aber der Umkreis von Marine Le Pen seit dem – relativen – Erfolg des FN bei den EU-Wahlen im Vorjahr (25 Prozent) besonders triumphal auftrat, wirkt dieses Resultat wie ein erster Dämpfer. Der vorgebliche Siegesmarsch von Marine Le Pen hin zu den Präsidentenwahlen 2017 erscheint jetzt weniger überzeugend.

Sarkozy gegen Le Pen

Vor allem weil die konservative UMP, die von Marine Le Pen bereits tot gesagt wurde, einen unbestreitbaren Sieg davon trug, der sich im zweiten Durchgang der Wahlen am nächsten Sonntag noch verstärken dürfte. Der Sieger heißt jetzt Nicolas Sarkozy. Für den Ex-Staatschef, der sich in dieser Kampagne massiv engagierte, war das der erste reale Popularitäts-Test seit seiner Rückkehr in die Politik. Dabei sparte Sarkozy nicht mit scharfen Angriffen auf Marine Le Pen: "Sie will den Krieg mit mir, und sie wird ihn bekommen". Entgegen einer weit verbreiteten Stimmung unter UMP-Lokalpolitikern lehnte Sarkozy jede Allianz mit dem FN ab und drohte allen Zuwiderhandelnden in den eigenen Reihen mit Parteiausschluss. Sarkozy dürfte jetzt auch seinen Führungsanspruch innerhalb der konservativen Opposition gegenüber mehreren Rivalen noch stärker als zuvor durchsetzen können.

Aber auch das sozialistische Regierungslager kann aufatmen: die SP verzeichnete zwar Verluste, aber nicht die verheerende Schlappe, die ihr die Umfragen vorausgesagt hatten.

Offensichtlich wirkte die beherzte Abwehr-Kampagne von Premier Valls gegen die Gefahr von rechts. Der Regierungschef, der mehr Autorität als Hollande ausstrahlt und auch populärer ist, sparte nicht an Wahlversammlungen und hämmerte überall die selbe Botschaft: "Der Front National gehört nicht zur Republik. Diese Partei würde Frankreich ruinieren."

Premier Valls gestärkt

Dabei hatten auch in den Reihen der SP einige Politiker gemeint, Valls würde durch sein Insistieren auf dem Kampf gegen Le Pen diese erst recht aufwerten – die FN-Vorsitzende hatte das selber so gesehen. Nun aber scheint die Strategie von Valls aufgegangen zu sein, der genau wie Sarkozy auf bürgerlicher Seite, den Fehdehandschuh von Le Pen aufgriff.

Für Valls ist jetzt jedenfalls die Gefahr gebannt, von der vor der Wahl die Rede war: dass er als Premier abgelöst werden müsste. Und so wie Sarkozy in seinem Lager hat jetzt auch Valls gegenüber den internen Kritikern seines sozialliberalen Reformkurs, also dem linken Flügel der SP, an Macht gewonnen.