Vor neuem Syrien-Gipfel in Wien

Feridun Sinirloglu, John Kerry, Adel al-Jubeir, und Sergej Lawrow, die Außenminister der Türkei, der USA, Saudiarabiens und Russlands, vergangene Woche in Wien - und bald wieder
Bemühungen um politische Lösung nehmen Tempo auf; Kerry und Lawrow treffen auf erweiterte Runde.

Man wird weiter reden: Das war eines der wenigen Ergebnisse des großen Syrien-Gipfels mit den Außenministern der USA, Russlands, Saudi-Arabiens und der Türkei vergangenen Freitag in Wien. Und schon wird weiter geredet: am kommenden Freitag, wieder in Wien. Und das in noch viel größerer Besetzung.

Wie der KURIER gestern erfuhr, werden US-Außenminister John Kerry, auf dessen Initiative das letztwöchige Syrien-Treffen zurückging, und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow nicht nur, wie gehabt, mit ihrem türkischen und saudischen Amtskollegen konferieren. Hinzustoßen sollen auch noch die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens sowie die einiger arabischer Staaten wie Katar und Ägypten.

Damit wären fast alle direkt und indirekt in den syrischen Bürgerkrieg involvierten Parteien sowie weitere an einer politischen Lösung dringend interessierte Staaten an einem Tisch. Jetzt hofft man noch auf den Iran. Als Regionalmacht der große Widerpart Saudi-Arabiens in der Region, unterstützt Teheran so wie Russland das Regime des syrischen Machthabers Bashar al Assad. Während Saudi-Arabien ebenso wie die USA auf seinen Sturz drängen.

Hoffen auf Iran

Seitens des US-Außenministeriums, das gestern Kerrys Gipfelteilnahme bestätigte, hieß es, man erwarte, dass auch der Iran zu dem Treffen eingeladen werde. Auf eine Gesprächsteilnahme des Iran pocht auch Russland. Lawrow, der zunächst nur Gespräche über einen Gipfel am Freitag bestätigte: "Alles hängt davon ab, ob es gelingt, Ambitionen, persönliche Vorlieben und Abneigungen zu überwinden und einen repräsentativen Rahmen zu finden, der auch den Iran, Ägypten und die arabischen Nachbarn Syriens einschließt."

Die diplomatischen Bemühungen für eine politische Lösung des Syrien-Krieges laufen auf verschiedenen Ebenen auf Hochtouren. Ein Arbeitstreffen mit mehreren arabischen Staaten sowie Deutschland und den USA am Dienstagabend in Paris war ohne Russland angesetzt. Am Wochenende hatte Lawrow die Syrer aufgeforderte, Parlaments- und Präsidentenwahlen vorzubereiten – das entspricht der russischen Linie, dass nur das syrische Volk über einen Abgang Assads entscheiden könne.

Mit Luftangriffen unterstützt Russland seit Ende September die syrische Armee gegen Rebellen, offiziell gegen die Dschihadisten des "Islamischen Staates" (IS). Die USA, die selbst Angriffe gegen den IS in Syrien fliegen, werfen Russland Attacken auf oppositionsnahe Kräfte vor.

Kommentare